Virtueller Deutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat

Bundesministerin Kramp-Karrenbauer nahm am 5. Februar 2021 am Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat teil, der pandemiebedingt als Video-Konferenz durchgeführt wurde. Geleitet wurde er von der deutschen Bundeskanzlerin und dem französischen Staatspräsidenten.

Zu den verteidigungspolitischen Inhalten hält die Bundesministerin fest:

„Die deutsch-französische Freundschaft und die enge Abstimmung in Sicherheits- und Verteidigungsfragen sind für mich von überragendem Interesse. Wir handeln im Geiste des Aachener Vertrags.“

Vor der Plenumssitzung tauschten sich die Verteidigungsministerinnen bilateral zu einem breiten Themenspektrum aus. So ging es unter anderem um den gemeinsamen Neustart in den transatlantischen Beziehungen mit der Biden-Administration. Im Bereich europäische Sicherheit und Verteidigung stand der von Deutschland initiierte Strategische Kompass zur Intensivierung der europäischen Handlungsfähigkeit im Fokus, den Frankreich im ersten Halbjahr 2022 finalisieren wird. Der von Deutschland angeregt Reflexionsprozess in der NATO empfiehlt die Aktualisierung des Strategischen Konzeptes von 2010.

Die Bundesministerin unterstrich:

„Deutschland und Frankreich werden gemeinsam dazu beitragen, die eigene Handlungsfähigkeit der EU für unsere Sicherheit zu stärken.“

Auch die gemeinsamen Anstrengungen in der Sahel-Region wurden thematisiert. Zudem wurde der Stand der Rüstungskooperation besprochen. Die Bundesministerin machte deutlich:

„Unser Europa muss stärker werden. Dazu brauchen wir eine europäische Strategiefähigkeit bei Zukunftstechnologien – gerade im Sicherheitsbereich. Deutschland und Frankreich stärken mit der Eurodrohne, FCASFuture Combat Air System und MGCSMain Ground Combat System die europäische Souveränität ganz konkret. Diese Projekte sind deutsch-französisch und gleichzeitig offen für andere europäischen Partner.“

Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat ist ein politisches Steuerungsorgan für Sicherheitsfragen. Er tritt regelmäßig auf höchster Ebene zusammen. Seine Verstetigung und stärkere Nutzung ist ein Ziel des Aachener Vertrags vom 22. Januar 2019. Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat tagte zuletzt im Oktober 2019 in Toulouse.