VTC der Verteidigungsminister von Japan und Deutschland

Am 22. Juni fand um 14 Uhr eine ca. 45-minütige Videokonferenz zwischen Verteidigungsminister Kishi und Bundesministerin der Verteidigung Kramp-Karrenbauer statt.

Unter Berücksichtigung des Kommuniqués des G7Gruppe der Sieben-Gipfels tauschten sich die beiden Minister zu regionalen Sicherheitsthemen im Indo-Pazifik aus. Insbesondere in Bezug auf das Ost- und Südchinesische Meer bekräftigten sie ihr Eintreten gegen jedwede Versuche, den Status Quo gewaltsam zu ändern sowie gegen alle Aktivitäten, die zu einer Eskalation der angespannten Lage führen. In dieser Hinsicht sind beide Minister ernstlich besorgt angesichts des chinesischen Küstenwachengesetzes.

Deutlich verurteilten beide Minister zudem den Start zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea als Verletzung der einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und als Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region; sie bekräftigten, dass der Start ballistischer Raketen durch Nordkorea für die gesamte Weltgemeinschaft ein ernsthaftes Problem darstelle. In diesem Sinne bekräftigten beide Minister ihre Absicht, sich weiterhin gemeinsam für eine vollständige Umsetzung der Resolutionen des VN-Sicherheitsrates einzusetzen, um so eine vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Abrüstung aller Massenvernichtungswaffen und ballistischen Flugkörper Nordkoreas durchzusetzen.

In Bezug auf die Entsendung einer Fregatte der deutschen Marine in den Indo-Pazifik erklärten beide Minister ihren Willen, sich für gemeinsame Übungsaktivitäten und dergleichen weiterhin abzustimmen. Außerdem erörterten die beiden Minister die Möglichkeit, dass sich Deutschland anlässlich der Entsendung der Fregatte erstmalig an Überwachungs- und Beobachtungsmaßnahmen gegen illegalen Schiff-zu-Schiff-Warentransfer auf in Verbindung zu Nordkorea stehende Schiffe beteiligt. Sie erklärten ihre Absicht, in dieser Richtung weiter zusammenzuarbeiten. Bezugnehmend auf eine Rede von Minister Kishi am 17. Juni vor dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, unterstrichen beide Minister außerdem die Bedeutung der deutsch-japanischen Zusammenarbeit, um die Zusagen der EU und der europäischen Nationen zu festigen.

Die Minister vertieften ihre Gespräche über die künftige deutsch-japanische Verteidigungskooperation, tauschten sich aus zu Möglichkeiten der Stärkung der regelbasierten Weltordnung, unter anderem durch Zusammenarbeit bei der Desinformationsbekämpfung im Zusammenhang mit der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie, und bekräftigten ihren Willen zur weiteren Kooperation bei diesen Vorhaben.

Die beiden Minister waren sich einig im Bestreben, eine enge Kommunikation zwischen ihren jeweiligen Verteidigungsorganisationen aufrecht zu erhalten, Kooperation und Austausch im Verteidigungsbereich proaktiv zu fördern und so einen freien und offenen Indo-Pazifik, der alle einschließt, zu stärken.

Beide Minister sprachen sich für ein persönliches Zusammentreffen zum frühestmöglichen Zeitpunkt aus.