Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung und Auswärtiges Amt

Peacekeeping ist eines der wirksamsten und kostengünstigsten Instrumente der Weltgemeinschaft, um zu Frieden und Sicherheit in Krisenregionen beizutragen. In elf Missionen sorgen rund 70.000 Männer und Frauen für Stabilität für Menschen, die oft seit Jahren unter Krieg und Gewalt leiden. Und das mit einem Budget, das geringer ist, als das der New Yorker Polizei. 

Dennoch steht das UNUnited Nations-Peacekeeping zunehmend unter Druck: bei der Finanzierung, der Akzeptanz und mit Blick auf umfangreiche Missionen, die ihrem Mandat nicht immer voll gerecht werden können. In einer Welt voller Krisen und Konflikte brauchen wir die UNUnited Nations-Friedensmissionen mehr denn je. Deshalb müssen wir diese Herausforderungen angehen.

Das UNUnited Nations Peacekeeping Ministerial ist die wichtigste Konferenz, um Unterstützung für die UNUnited Nations-Blauhelmmissionen zu generieren. Sie brauchen Mittel, Material und Ausrüstung und ziviles, polizeiliches und militärisches Personal. Auf Einladung Deutschlands kommen die Vertreterinnen und Vertreter von über 130 Staaten zusammen, um konkrete Beiträge zuzusagen und das Peacekeeping so auf ein solides Fundament zu stellen. Auch Deutschland wird zusätzliche Beiträge bereitstellen.

Wir müssen das Peacekeeping nicht nur gut ausstatten. Wir müssen auch darüber sprechen, wie die UNUnited Nations-Friedensmissionen der Zukunft aufgebaut sein können. Auf Initiative Deutschlands werden die Staaten bei dieser Konferenz deshalb erstmals auch über die Zukunft des Peacekeepings beraten. Es wird um Reformen gehen und darum, wie UNUnited Nations-Missionen präziser und passgenauer aufgebaut werden können. Wir wollen mit den Blauhelmmissionen flexibel und passgenau genau dort ansetzen, wo Bedarf besteht. Indem wir die Friedensmissionen besser auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Empfängerstaaten zuschneiden, steigern wir ihre Wirksamkeit und ihre Akzeptanz. Und wir setzen jeden Euro genau dort ein, wo er die größte Wirkung erzielt.

Deutschland ist der viertgrößten finanzielle Unterstützer des Peacekeepings und des UNUnited Nations-Systems. Auch deshalb genießen wir das Vertrauen der Staatengemeinschaft und auch deshalb sind über 130 Staaten unserer Einladung gefolgt. Wir alle wollen daran arbeiten, dass das Peacekeeping auch in Zukunft wirksam bleibt und die Lasten fair auf allen Schultern verteilt werden. Dass Deutschland das Peacekeeping Ministerial in Berlin ausrichtet, ist ein starkes Zeichen für unsere Entschlossenheit, in der UNUnited Nations Verantwortung für Frieden und Sicherheit zu übernehmen.

„Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um Frieden und Sicherheit in der Welt zu wahren. Weltweit verteidigen mutige UNUnited Nations-Blauhelme die Regeln der UNUnited Nations-Charta, die wir uns als Weltgemeinschaft gegeben haben. Die Vielzahl der Konflikte machen das Peacekeeping der Vereinten Nationen wichtiger denn je. Aber auch die Herausforderungen sind größer denn je. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Pistorius bin ich daher dankbar, dass die Weltgemeinschaft unserer Einladung zum Peacekeeping Ministerial nach Berlin folgt. Im Zentrum der Beratungen wird dort die Frage stehen, was getan werden muss, damit die Welt sich auch in Zukunft auf die Blauhelme als Gesicht und Arm der UNUnited Nations verlassen kann.“, so Außenminister Johann Wadephul im Vorfeld der Konferenz.

Verteidigungsminister Pistorius äußerte sich im Vorfeld der Konferenz wie folgt: „Auch wenn sich Deutschland aufgrund der aktuellen Bedrohungslage in Europa stärker auf Landes- und Bündnisverteidigung fokussiert: Wir sind entschlossen, UNUnited Nations-Friedensmissionen weltweit zu stärken. Deutschland beteiligt sich weiterhin an Blauhelm-Einsätzen. Unser Markenkern ist, dass wir andere Truppensteller beim Aufbau ihrer Fähigkeiten unterstützen. Konkret heißt das: Wir bilden aus – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den Einsatzgebieten. Wir unterstützen mit Material und helfen zum Beispiel beim Aufbau von Feldlazaretten, von mobilen Gefechtsständen und beim Umgang mit Sprengfallen. So tragen wir zu einem professionellen Einsatz der Blauhelme vor Ort bei. Ich freue mich, dass wir 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Berlin zusammenkommen, um hier über die Wahrung von Frieden zu sprechen und Reformen im Bereich des Peacekeeping anzustoßen.“