Abschreckung und Energiewende: Einigung zum Südteil der Warnowwerft erzielt

Minister Pistorius nahm heute an der Unterzeichnung des Eckpunktepapiers über die zeitlich befristete Aufteilung des Geländes Marinearsenal Warnowwerft (Mars WW) am Standort Rostock-Warnemünde teil.

Das Bundesministerium der Verteidigung, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium aus Mecklenburg-Vorpommern sowie ein Investor -bestehend aus Meyer Gruppe und Smulders Group- haben sich auf Eckpunkte zur zivilen und industriell-gewerblichen Nutzung eines Teiles des 200.000 qm großen Südgeländes der Liegenschaft MArs WW geeinigt. Diese Einigung berücksichtigt sicherheits- und militärpolitische Interessen und ermöglicht zudem die zeitlich und räumlich begrenzte Nutzung des Geländes durch den privaten Investor zur Fertigung von Konverterplattformen für Offshore Windparks, einer zentralen Infrastruktur für das Gelingen der Energiewende.

Das Pressestatement finden Sie hier: https://nextcloud.auf.bundeswehr.de/s/YCrTP6NrrtAHiaZ

Das Marinearsenal gewährleistet in Rostock die effektive Instandsetzung maritimer Waffensysteme der Bundeswehr wie auch unserer Verbündeten. Der uneingeschränkte Betrieb des Marinearsenals und seine Absicherung sind daher ein Kernelement des vorliegenden Kompromisses. Darüber hinaus entsteht auf dem Südgelände ein Logistik-Hafen als NATONorth Atlantic Treaty Organization Deployment Hub, der die Fähigkeitsforderungen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union erfüllt und die Verlagerung von Truppen, Material und Versorgung in Mittel- und Osteuropa ermöglicht. Der Kompromiss behandelt zudem Fragen zur militärischen Sicherheit, des Immissions- und des Brandschutzes sowie der Medientrennung und Finanzierung bzw. Abgeltung für die auf dem Gelände sowohl für den Investor als auch für die Bundeswehr erforderlichen infrastrukturellen Ertüchtigungen.

Diese Eckpunkte sollen bis Ende des ersten Quartals 2024 in einen Vertrag über die temporäre Nutzung eines Teils des Südgeländes zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und dem Investor umgesetzt werden. 

Hintergrundinformationen zum MArs: 

Das MArs gehört zum Geschäftsbereich des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) und hat den Auftrag, die Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine sicherzustellen. Der Zuständigkeitsbereich umfasst neben Schiffen und Booten auch die Landanlagen und landgebundenen Einheiten der Marine, u.a. Marineschulen, Funksendestationen, Munitionsdepots. Kernaufgaben sind die Planung und Durchführung von Materialerhaltungsmaßnahmen oberhalb der Ebene der Truppeninstandhaltung sowie die Instandsetzung der Führungs- und Waffeneinsatzsysteme durch die Arsenalbetriebe. Die Dienststelle nimmt alle Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten vor, die von der Marine mit Bordmitteln nicht erledigt werden können.