Dritte Fachkonferenz Infrastruktur – 40.000 Unterbringungsplätze bis 2031

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei der „Dritten Fachkonferenz Infrastruktur“ konkrete Pläne präsentiert, wie die Bauvorhaben für die Bundeswehr und ganz besonders die Zahl der Unterkünfte stark erhöht werden. Die vorgestellten Maßnahmen sind die Grundlage für den angestrebten personellen und materiellen Aufwuchs bei der Bundeswehr.

Pistorius plant, 270 Kompaniegebäude bei der Industrie in Auftrag zu geben. Für den Kauf von standardisierten Produkten sollen Rahmenverträge mit der Industrie geschlossen werden. Damit wird in sehr kurzer Zeit so viel Infrastruktur bereitgestellt wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr.  

Baubeginn ist bereits 2027. Ab dann werden die Kompaniegebäude auf den schon bestehenden Liegenschaften der Bundeswehr errichtet – und zwar nach einer modularen Bauweise. Das Ministerium greift dabei auf das „G-CAPGerman Armed Forces Contractor Augmentation Program“-Modell zurück, das für „German Armed Forces Contractor Augmentation Program“ steht. Es wird bereits seit 2017 erfolgreich in Einsatzgebieten genutzt, um schnell und lageangepasst Unterbringungs- und Sanitätseinrichtungen bereitzustellen.
 
Bei den Modulen von „G-CAPGerman Armed Forces Contractor Augmentation Program Inland“ sind zum Beispiel Größe und Formen von Räumen vorgegeben – je nach Funktion der Räume, also ob es sich um Sanitätseinrichtungen oder Schlafstuben handelt. Dies ermöglicht den „Kasernenbau vom Fließband“. Gleichzeitig lassen sich dabei regionale Bau- und Produktionskapazitäten einbinden. Damit nutzt die Bundeswehr innovative, schnell umsetzbare Lösungen des Marktes. 

Das Vergabeverfahren wird derzeit vorbereitet.
Die zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten sind vor allem für Rekrutinnen und Rekruten gedacht. Die Zahl der Wehrdienstleistenden soll in den kommenden Jahren jährlich ansteigen – von derzeit rund 15.000 auf 40.000 pro Jahr ab 2031.

Darüber hinaus hat der Verteidigungsminister bei der Fachkonferenz die sogenannte „strategische Liegenschaftsreserve“ vorgestellt. Damit wird sichergestellt, dass keine Liegenschaft veräußert wird, die für den Aufwuchs der Bundeswehr benötigt wird. Pistorius machte klar, dass der Prozess der Konversion von Liegenschaften ausgesetzt wird. Militärische Liegenschaften werden nur noch nach einer konkreten Einzelfallprüfung veräußert werden. Zum einen prüft das Bundesministerium der Verteidigung einzelne Liegenschaften vor der Rückgabe an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben) auf ihre grundsätzliche weitere Eignung für die Bundeswehr. Zum anderen werden nunmehr auch die Liegenschaften nochmals geprüft, die sich bereits im Portfolio der BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben befinden.

Dieser Prozess erfolgt in enger Abstimmung mit allen beteiligten Stakeholdern des Bundes sowie der Länder und Kommunen und wird in Kürze abgeschlossen.

Mit der „Dritten Fachkonferenz Infrastruktur“ hat Bundesminister Pistorius das erfolgreiche Format und die enge vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Ländern fortgesetzt. Die Konferenz knüpft nahtlos an die Abstimmungen der ersten beiden Infrastrukturkonferenzen im Jahr 2024 und den im September 2024 beschlossenen Maßnahmenkatalog an. Aus diesem werden bis Jahresende bereits 25 der 38 identifizierten Maßnahmen umgesetzt sein. Darunter insbesondere die Informationsplattform, die im September live gegangen ist. Mit ihr können sich die Länder abstimmen, um länderübergreifend dringliche Bauvorhaben im Rahmen freier Kapazitäten umzusetzen. Außerdem konnten die Wertgrenzen für Direktaufträge von Bauleistungen auf eine Mio. Euro angehoben werden. Damit profitieren deutlich mehr Bauvorhaben von den vereinfachten Genehmigungswegen. Durch weniger Bürokratie und weniger Unterlagen können wir im Ergebnis schneller bauen. Mit dem Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBGPlanungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz) werden wir zusätzlich die Losweise Vergabe aufheben. Damit müssen wir Baumaßnahmen nicht mehr in einzelne Bestandteile aufteilen und separat beauftragen, sondern können sie bündeln. Dies reduziert insbesondere den Arbeitsaufwand der Vergabestellen und schafft Kapazitäten, die wir dringend brauchen. 

Auch beim heutigen hybriden Treffen der Fachminister mit Verteidigungsminister Pistorius war allen Teilnehmenden klar: Ohne entsprechende Infrastruktur kann es keinen personellen und materiellen Aufwuchs der Streitkräfte geben. Im vergangenen Jahr hat das BMVgBundesministerium der Verteidigung daher das Gesamtbauvolumen des militärischen Bundesbaus um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt rund 1,6 Mrd. Euro gesteigert. Dieser positive Trend soll gemeinsam fortgesetzt werden. Der militärische Bundesbau soll weiter beschleunigt, das Bauvolumen gesteigert und die Expertise gebündelt werden, um Synergien zu nutzen. Die Bundesländer haben in diesem Zusammenhang insbesondere erneut ihre Bereitschaft unterstrichen, im Bereich des militärischen Bundesbaus länderübergreifend zusammenzuarbeiten. 

Alle Teilnehmer sind sich einig: Standardisierung ist der wichtigste Beschleunigungsfaktor. Langwierige Einzelplanungen werden nur noch dort stattfinden, wo es unbedingt erforderlich ist. Ansonsten setzen sie konsequent auf die gebündelte – auch länderübergreifende – Umsetzung standardisierter Bauwerkstypen. 

Verteidigungsminister Pistorius dankte den Vertretern der Länder, den beteiligten Ressorts, der BImABundesanstalt für Immobilienaufgaben und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Bereitschaft, die großen Hebel bei der Infrastruktur gemeinsam umzulegen.