Am Dienstag, 23. August, zeichnete Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer, in Vertretung der Verteidigungsministerin, gemeinsam mit seinem slowakischen Amtskollegen die Absichtserklärung zum deutsch-slowakischen Ringtausch.
Durch die Abgabe von Schützenpanzern an die Ukraine entsteht eine Lücke in der slowakischen Einsatzbereitschaft. Mit diesem sogenannten „Letter of Intent“ wird vereinbart, dass Deutschland einen Teil dieser Lücke durch die Abgabe deutscher Kampfpanzer schließen wird. Beabsichtigt ist eine Lieferung von Leopard 2 A4 aus den Beständen der deutschen Rüstungsindustrie.
Mit diesem Ringtausch unterstützt Deutschland die Ukraine in ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor.
„Ich freue mich sehr, dass es mit der heutigen deutsch-slowakischen Vereinbarung beim Ringtausch weitergeht! Die Slowakei wird schnellstmöglich Schützenpanzer an die Ukraine abgeben, mit denen sich die Soldatinnen und Soldaten dort bereits auskennen und die unverzüglich bei der Verteidigung des Landes gegen Russland eingesetzt werden können. Im Gegenzug werden wir der Slowakei 15 Leopard 2 A4 aus Beständen der Rüstungsindustrie liefern, ergänzt um ein Munitions-, Ausbildungs- und Logistikpaket. Noch in diesem Jahr soll der erste Kampfpanzer das slowakische Heer erreichen. Der Ringtausch bewährt sich neben unseren direkten Waffenlieferungen also als ein sinnvoller Weg, um den Überlebenskampf der Ukraine schnell und effektiv zu unterstützen. Mit der Lieferung des Leopard-Pakets steht Deutschland zu seinem Wort!“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Hintergrund |
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Der Ringtausch wurde als Instrument gewählt, um die Ukraine im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Dabei geben Länder sowjetisches Material aus ihren eigenen Beständen ab. Dadurch entstehen jedoch materielle Lücken, die gefüllt werden müssen. Deutschland hat zugesagt, beim Wiederauffüllen dieser Lücken zu unterstützen. Dies geschieht im Besonderen, indem Material aus der deutschen Industrie bereitgestellt wird. Im konkreten Fall werden nun 15 Kampfpanzer Leopard 2 A4 aus dem Bestand der Industrie an die Slowakei geliefert. Neben den Panzern geht es auch um Munition, Ersatzteile und die benötigte Ausbildung. Mit dem Letter of Intent wird festgelegt, was geliefert wird. Gleichzeitig wird die militärische Zusammenarbeit zwischen den NATO-Partnern weiter gestärkt. Der Beitrag der Slowakei ist wichtig für den Kampf der Ukraine gegen Russland. Und Deutschland unterstützt seine Wertepartner dabei. Es ist ein wichtiges Signal. Daher bedauert es Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sehr, dass sie diesen wichtigen Schritt coronabedingt nicht selbst begleiten konnte. |
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