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dpa/Ingo KjerlBundeswehrtagung mit dem Bundeskanzler und der Bundesministerin der Verteidigung
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Bei der diesjährigen Bundeswehrtagung vom 15. bis 16. September möchte Frau Bundesministerin Christine Lambrecht die weitere Ausgestaltung und Umsetzung der kritischen Bestandsaufnahme erörtern.
Die Veranstaltung wird unter dem Motto
„Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“ stehen und ist ein Meilenstein in einem der tiefgreifendsten Veränderungsprozesse der Bundeswehr seit Ende des Ost-West-Konflikts.
Neben Spitzenpersonal der Bundeswehr werden hierzu am ersten Tag auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, den Verbänden und Think Tanks eingeladen.
Herr Bundeskanzler Olaf Scholz wird am zweiten Tag der Tagung am 16. September 2022 eine Rede halten.
Ende Januar 2022 begann die im Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode vereinbarte kritische Bestandsaufnahme von Personal, Material und Finanzen der Bundeswehr mit dem Ziel, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nachhaltig zu verbessern.
Die gesamtstaatlichen strategischen Prioritäten Deutschlands haben sich aber mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022, massiv verschoben. Bundeskanzler Olaf Scholz läutete daraufhin mit seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 eine sicherheits- und verteidigungspolitische „Zeitenwende“ ein.
Konsequenterweise beeinflussten diese Geschehnisse auch im Bundesministerium der Verteidigung den zeitlichen Ablauf und den Fokus der kritischen Bestandsaufnahme.
Es ist unverändert folgerichtig, die personelle und materielle Ausstattung, die Prozesse sowie die Organisation der Bundeswehr kritisch zu hinterfragen und weiterzuentwickeln.
Die nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim begonnene Schwerpunktverlagerung der Streitkräfte auf die Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung ist dabei mehr denn je das Gebot der Stunde.
In der kritischen Bestandsaufnahme geht es daher vordringlich um umfassende Handlungsempfehlungen für eine einsatzbereite Bundeswehr, die ihren Auftrag im Rahmen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union sowie bei der territorialen Verteidigung jederzeit erfüllen können muss.
Auch steht die Frage im Raum, wie die demografische Entwicklung in Deutschland mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und der neuen Finanzlinie in bestmögliche Deckung gebracht werden kann.
Entwicklungen wie die erstmalige Erarbeitung einer Nationale Sicherheitsstrategie, der Strategische Kompass der EUEuropäische Union und das neue Strategische Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization, aber auch das gerade verabschiedete Sondervermögen Bundeswehr, finden ebenfalls Berücksichtigung.
Hinweise für die Medien:
Zeit | Ablauf am Donnerstag, 15. September 2022 |
|---|---|
13:30 Uhr | Eintreffen der Medien am Nebeneingang des InterContinental Hotels, |
15:00 Uhr | Beginn der Veranstaltung |
gegen 18:30 Uhr | Ende des presseöffentlichen Teils der Veranstaltung |
Zeit | Ablauf am Freitag, 16. September 2022 |
09:00 Uhr | Eintreffen der Medien am Nebeneingang des InterContinental Hotels, |
10:30 Uhr | Beginn des presseöffentlichen Anteils der Veranstaltung |
gegen 12:00 Uhr | Ende des presseöffentlichen Teils der Veranstaltung |
Akkreditierungsverfahren:
Anmeldung mit dem beigefügten Formblatt bis:
Dienstag, 13. September 2022, 11:00 Uhr bei:
BMVgBundesministerium der Verteidigung Stab Informationsarbeit Presse, Medienbetreuung
bmvgmedienbetreuung@bmvg.bund.de
Besondere Hinweise:
Es ist eine Bescheinigung über einen tagesaktuellen, negativen COVID-19Coronavirus Disease 2019-Schnelltest (auch als Selbsttest) mitzuführen und bei Ankunft am Hotel InterContinental vorzuzeigen. Im Veranstaltungssaal wird das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Wann immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.