Bundestag bewilligt weitere 14 Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute 14 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Wert von mehr als 7 Milliarden Euro gebilligt. Bereits knapp drei Wochen nach dem Gesetzesbeschluss zum Haushalt 2025 stellen wir damit wesentliche Weichen für die materielle Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr in den Dimensionen Luft, Land und See und für die besonders wichtige Munition.

Die vereinbarten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Fähigkeitsziele sind unsere Richtschnur. Um wirkungsvoll abschrecken und uns verteidigen zu können, müssen wir aufwachsen und die Streitkräfte über alle benötigten Fähigkeiten hinweg durchhaltefähig und technologisch überlegen ausstatten.
Die heutigen Entscheidungen des Deutschen Bundestags stellen sicher, dass die Soldatinnen und Soldaten die Systeme, Ausrüstungen und Munition erhalten, die sie für ihren Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung benötigen.
Im Einzelnen gehören zu den heute bewilligten Vorhaben: 

• In der Dimension Luft: Beschaffung von Eurofightern Tranche 5, Vertrag über Flug- und Taktiksimulatoren Eurofighter, Vertrag zur weiteren Befähigung des Eurofighters zur elektronischen Kampfführung;
• In der Dimension Land: Ergänzungsbeschaffung für schwere geschützte Sanitätsfahrzeuge und Fahrschulfahrzeuge BOXER, Regeneration und Umrüstung von schweren geschützten Sanitätsfahrzeugen, Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung leichter Luftlande-Einsatz- und Gefechtsfahrzeuge, Herstellung und Lieferung feldmäßiger Tanklager, Integration des Projektes Digitalisierung Landbasierte Operationen (D LBO) im Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ), Entwicklung und Beschaffung Schwimmschnellbrücke 2, Beschaffungsvertrag zur Lieferung von Funkgeräten für Kurzwellen-Kommunikationsverbund;
• In der Dimension See: Beschaffung neuer Einsatzboote für die Spezialkräfte der Marine, Modernisierung der Fernmelde- und Führungsanlagen von Schiffen der Marine, Beschaffung von Minenjagdsonaren;
• Munition: Beschaffungsvertrag für panzerbrechende Munition für der Kampfflugzeuge und Marineleichtgeschütze.

Allein für die Beschaffung der Eurofighter Tranche 5 beläuft sich die Auftragssumme auf insgesamt rund 3,75 Milliarden Euro. Die Finanzierung der heute bewilligten Beschaffungsvorhaben in Höhe von insgesamt mehr als 7 Milliarden Euro erfolgt über das Sondervermögen Bundeswehr und über den Einzelplan 14. 
Schon vor der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden in diesem Jahr – trotz der vorläufigen Haushaltsführung – bereits 25 Großvorhaben bewilligt. Wir werden im weiteren Jahresverlauf weitere Rüstungsvorhaben in erheblichem Umfang dem Deutschen Bundestag vorlegen, um die positive Dynamik bei der Beschaffung für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und die bedarfsgerechte Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten fortzuführen.

Nähere Informationen zur Beschaffung und speziell zu den oben genannten Vorhaben finden Sie unter www.bmvg.de.