Gemeinsame Verteidigungsplanung: Wie die 31 NATO-Bündnispartner Lasten teilen

Nicht jedes Mitglied eines Bündnisses muss alles gleichermaßen können. Das wäre auch nicht effizient. Für die wirkungsvolle kollektive Verteidigung stimmen die Alliierten ihre militärischen Fähigkeiten aufeinander ab. Dies geschieht in dem mehrstufigen Verfahren der NATO-Verteidigungsplanung.

Die Ausplanung und Bereitstellung von militärischen Fähigkeiten ist zunächst einmal Sache jedes einzelnen NATO-Mitgliedstaates: Die nationalen Regierungen und Parlamente der 31 Verbündeten entscheiden, welche Fähigkeiten ihre Streitkräfte besitzen sollen, welche Waffensysteme in welcher Stückzahl und wie viele Soldatinnen und Soldaten sie dazu benötigen. Für Deutschland wird dies im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr festgelegt.

Um diese nationalen Verteidigungsplanungen aufeinander abzustimmen, gibt es in der NATO ein komplexes, mehrstufiges Verfahren namens NATO-Verteidigungsplanungsprozess (NATO Defence Planning Process, NDPPNATO Defence Planning Process). Mit Hilfe des NDPPNATO Defence Planning Process wird nicht zuletzt erreicht, dass die knappen Ressourcen der Bündnispartner möglichst effizient eingesetzt werden, um mit den militärischen Fähigkeiten die Kernaufgaben zu erfüllen. Und dies alles auch nach dem Grundsatz der „fairen Lastenteilung“.

Wie im Orchester: NATO ist Komponist und Dirigent 

Das Bündnis ist eine Gemeinschaft von 31 nationalen Streitkräften. Jeder Staat bringt teils unterschiedliche, teils überlappende Fähigkeiten ein – ähnlich wie in einem Orchester die Musiker mit ihren Instrumenten. Gemeinsame Aufgabenerfüllung kann, ebenso wie eine Sinfonie, aber nur gelingen, wenn jeder seinen vorgesehenen Part spielt. Die NATO sieht sich deshalb in der Rolle des Komponisten und zugleich des Dirigenten, der die einzelnen Beiträge aufeinander abstimmt.

Am Beginn des NDPPNATO Defence Planning Process, der alle vier Jahre von Neuem beginnt, legen die Alliierten zunächst in der Political Guidance politisch fest, welche Aufgaben die NATO in welchem Umfang erfüllen können soll. Dies wird im sogenannten Level of Ambition festgeschrieben. Aus diesem abgeleitet entsteht eine Liste von Mindestfähigkeitsanforderungen. Sie umfasst 14 verschiedene Bereiche, zum Beispiel Luftverteidigung und Raketenabwehr, Cyberabwehr, Logistik und medizinische Versorgung.

Faire Lastenteilung der 31 Bündnispartner 

Diese Anforderungen werden anschließend im Sinne einer fairen Lastenteilung auf alle Bündnispartner verteilt. Das heißt, für jeden Alliierten wird berechnet, was er gemäß seiner beispielsweise wirtschaftlichen und militärischen Stärke leisten kann und soll. Somit wird eine Überforderung kleinerer Alliierter vermieden und für Fairness im Team NATO gesorgt. Die Zielpakete, die zwischen der NATO und den Verbündeten ausgehandelt werden, enthalten auch Prioritäten und Zeitpläne. Der NDPPNATO Defence Planning Process blickt dabei bis zu 19 Jahre in die Zukunft.

Sind die Planungsziele vereinbart, werden sie den Verteidigungsministerinnen und -ministern im Nordatlantikrat – dem höchsten politischen Entscheidungsgremium der NATO – vorgelegt. Diese verpflichten sich, die Ziele in ihre nationalen Verteidigungsplanungen aufzunehmen. Die nationale Souveränität wird dabei stets gewahrt.

Die NATO unterstützt die Verbündeten dabei, die zugewiesenen Planungsziele umzusetzen, und bewertet regelmäßig und umfassend den Fortschritt der Verbündeten auf dem Weg dahin.