Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nimmt am 16. und 17. Februar am NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen in Brüssel teil. Schwerpunktthemen der Minister unter Leitung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärs Jens Stoltenberg: nukleare Sicherheit und Sicherheit in Europa, Finanzen des Bündnisses das neue Strategische Konzept sowie die NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Kooperation.
In der ersten Arbeitssitzung befassen sich die Verteidigungsminister und Verteidigungsministerinnen mit der sicherheitspolitischen Lage in Europa. Ziel ist es, besonders vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen im Osten Europas die Möglichkeiten der Abschreckung und Verteidigung der Allianz weiterzuentwickeln. Deutschland steht fest zu seinen Bündnispartnern und setzt sich aktiv für die Stärkung des Abschreckungs- und Verteidigungsdispositivs der NATONorth Atlantic Treaty Organization ein. Diskutiert werden sollen unter anderem eine mögliche Sicherung der Ostflanke der Allianz.
Weiterer Schwerpunkt des Treffens: die Ressourcen der Allianz. Die Minister werden sich über die Lastenteilung innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization austauschen. Darüber hinaus diskutieren die Beteiligten zum Thema Ausweitung der Gemeinschaftsfinanzierung. Auf dem Gipfel 2021 hatten die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten beschlossen, diese ab 2023 auf Grundlage einer Bedarfsanalyse schrittweise zu erhöhen. Deutschland setzt sich für die Erhöhung der Gemeinschaftsfinanzierung ein. Anregungen über die weitere Ausgestaltung und die Diskussion des Strategischen Konzepts der NATONorth Atlantic Treaty Organization stehen in dieser Sitzung ebenfalls im Fokus. Hier befürwortet Deutschland die Ausrichtung auf alle drei Kernaufgaben der NATONorth Atlantic Treaty Organization – mit einem gesonderten Fokus auf die kollektive Verteidigung.
Bei dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffen in Brüssel betont Christine Lambrecht am 16. Februar: Deutschland stehe fest an der Seite seiner Verbündeten und übernehme Verantwortung und Verpflichtungen in der ersten Reihe.
Schließlich werden sich die Alliierten mit Georgien und der Ukraine und anschließend mit der EUEuropäische Union, Finnland und Schweden austauschen. Inhaltlicher Fokus der Treffen: Die aktuelle Lage an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke sowie das Zusammenwirken von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union.
Das neue Strategische Konzept der soll auf dem nächste NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel verabschiedet werden. Was gibt es bis dahin noch zu tun?
Datum | Ereignis/Ort | Inhalt/Ziel |
|---|---|---|
16.+17. Februar | Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister in Brüssel | Diskussion zum politischen und militärischen Anpassungsprozess der NATONorth Atlantic Treaty Organization samt Strategischem Konzept |
Anfang April | Ende der Konsultationsphase, Anfang der Schreib-/Verhandlungsphase | Beginn der Textarbeit |
6.+ 7. April | Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außenminister | Politische Diskussion und Rahmensetzung für Schreib-/Verhandlungsphase |
15. Mai | informelles Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außenminister in Berlin | Austausch/Diskussion zum Stand Strategisches Konzept |
16.+17. Juni | Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister in Brüssel | Austausch/Diskussion zum Stand Strategisches Konzept |
29.+ 30. Juni | Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staats- und Regierungschefs in Madrid | Beschluss des neuen Strategischen Konzepts |
von Sylvia Börner
