Die Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten), hat das Projekt zur Vernichtung toxischer Chemikalien aus Libyen am 11.01. 2018 erfolgreich beendet. Prominente Gäste wie Staatssekretärin Katrin Suder nahmen an dem gestrigen Festakt auf dem Betriebsgelände der GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten in Niedersachsen teil.
„Der Weg zur sicheren und umweltverträglichen Vernichtung der toxischen Chemikalien war lang und kompliziert“, beschrieb Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, die Leistung der GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten und zahlreicher Behörden und Firmen, die an dem Prozess beteiligt waren. „Das Potenzial für die Entwicklung chemischer Waffen ist weiterhin eine ernste Bedrohung. Wir verlassen uns auch künftig auf das Knowhow der GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten.“
Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder beim Festakt in Munster bei der Firma GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten.
Auf der Veranstaltung würdigte nicht nur die Bundesregierung, vertreten durch Suder und Susanne Baumann, Stellvertreterin der Beauftragten der Bundesregierung für Rüstungskontrolle und Abrüstung, den gelungenen Projektabschluss. Auch der Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen), Ahmet Üzümcü, und der libysche Außenminister, Mohamed Siala, waren angereist. Sie äußerten sich äußerst zufrieden über die gelungene internationale Zusammenarbeit und dankten Deutschland ausdrücklich für die substanzielle Unterstützung.
Vier Vorläuferstoffe für Chemiewaffen waren in Munster vernichtet worden. Bereits 2014 war die GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten im Rahmen der Vernichtung syrischer Chemiewaffen eingebunden, indem sie hunderte Tonnen Reststoffe verbrannte. Anschließend führte Andreas Krüger, technischer Geschäftsführer der GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten, die Gäste durch die Anlagen und erläuterte die Verfahren zur Vernichtung der toxischen Stoffe.
Die GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten hat in den vergangenen 14 Monaten rund 500 Tonnen toxischer Chemikalien aus Libyen vernichtet.
Die Abrüstung von Massenvernichtungswaffen ist zentrales Ziel deutscher Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik. Die bundeseigene GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten ist bundesweit dabei die einzige Institution, die über die vorhandenen technischen Voraussetzungen verfügt, sowohl chemische Kampfstoffe umweltschonend zu vernichten als auch andere Rüstungsaltlasten zu beseitigen.
Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder lässt sich vor Ort die Abläufe erläutern.
In Libyen hatte der ehemalige Machthaber Muammar al-Gaddafi ein Chemiewaffen-Programm entwickelt, das er auf Druck der USA 2004 aufgeben musste. Das Land trat noch im selben Jahr dem Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ Chemiewaffenübereinkommen) bei.
Aufgrund seiner fragilen Sicherheitslage und fehlender Infrastruktur sah sich Libyen 2016 nicht mehr in der Lage, selbst die Chemikalien sicher- und umweltschonend zu vernichten. Es bat die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen um Hilfe bei der Vernichtung. Die Bundesregierung sagte auf Ersuchen der OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen ihre volle Unterstützung bei der Vernichtung dieser Chemikalien zu.
Zu den Nationen, die den Transport unterstützt haben, gehören Kanada (Bereitstellung der Container) und Dänemark (Transportschiff). Großbritannien, Spanien und erneut Dänemark haben sich bei der Eskorte des Schiffes abgewechselt. Italien hat die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen dabei unterstützt, Proben der Chemikalien zur Analyse ins Labor der OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen zu transportieren.
Die Kosten für den Transport in Deutschland sowie für die Lagerung und die Vernichtung bei der GEKAGesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten beziffern sich auf rund 1,66 Millionen Euro. Davon tragen die USA eine Million US-Dollar, den Rest teilen sich das deutsche Außen- und Verteidigungsministerium je zur Hälfte. Weitere Länder lieferten einen finanziellen Beitrag.
von Gabriele Vietze
