Nach drei Jahren: PESCO auf dem Prüfstand

Nach den ersten Jahren von PESCO ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Strategische Überprüfung justiert deshalb nun die Stellschrauben für die nächste PESCO-Phase bis 2025.

Die Gründung der PESCO 2017 durch die 25 daran teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten war einer der wichtigsten Meilensteine für die europäische Sicherheit und Verteidigung und ein zentrales Element für die Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit und Resilienz. Gemeinsam haben sich die PESCO-Staaten auf die Erfüllung von 20 bindenden Verpflichtungen verständigt – beispielsweise die Erhöhung der Verteidigungsinvestitionen, die Steigerung der Interoperabilität oder das gemeinsame Schließen von Fähigkeitslücken. In diesem Zusammenhang wurden bislang insgesamt 47 Projekte ins Leben gerufen, wovon eines bereits abgeschlossen werden konnte.

Erfüllen wollen die PESCO-Teilnehmer ihre Verpflichtungen in zwei Phasen: von 2018 bis 2020 sowie von 2021 bis 2025. Zum Ende der ersten Phase fand nun PESCO Strategic Review (PSR), die erste planmäßige Strategische Überprüfung von PESCO, statt. Es galt, nach den ersten zwei Jahren das bislang Erreichte zu evaluieren und gemeinsam zu analysieren, wo noch Verbesserungen erreicht werden können und müssen. Dazu bewerteten die Mitgliedstaaten gemeinsam die bisherige Umsetzung von PESCO, die internen Prozesse und die Ergebnisse der Projekte. Es wurden Bereiche, in denen Verbesserungspotenzial besteht, identifiziert und Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. Taktgeber dieses Prozesses waren sowohl die Impulse der Mitgliedsstaaten als auch der jährliche Bericht des Hohen Vertreters zur Umsetzung von PESCO.

PESCO-Projekte optimieren und zukunftsfähig ausrichten

Das Verteidigungsministerium hat sich an diesem Prozess aktiv beteiligt und formulierte zusammen mit anderen Mitgliedstaaten inhaltliche Schwerpunkte. Aus deutscher Sicht von besonderer Bedeutung ist die Einigung, dass man weiterhin ambitioniert bei PESCO voranschreiten möchte. Wichtig ist hierbei, dass PESCO zügig sicht- und greifbare Ergebnisse und konkreten operativen Nutzen erzielt. PSR bot somit eine Chance, PESCO mit ihren Projekten zu optimieren und zukunftsfähig auszurichten. Dies kann auch heißen, dass Projekte, die nicht die erwarteten Ergebnisse erzielen, beendet oder neu ausgerichtet werden. So kann gewährleistet werden, dass PESCO weiterhin die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten effizienter und erfolgreicher macht, die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung unterstützt und im Endeffekt die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU verbessert.

Die PESCO-Initiative ist ein noch junges Format und viel wurde in sehr kurzer Zeit erreicht. Die nun beschlossenen, teils technischen Anpassungen werden dafür sorgen, dass PESCO das ganze Potenzial zur Stärkung der GSVP zu entfalten wird. Damit ist PESCO für Deutschland eine der wichtigsten europäischen Verteidigungsinitiativen. Sie bringt in Kohärenz zu weiteren Initiativen wie dem Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) und der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigungsplanung (CARD) nicht nur die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung entscheidend voran. Sie stärkt auch die Handlungsfähigkeit und Resilienz der EU.

von Nicolas Meyer und  Henrike van Megen