CARDCoordinated Annual Review on Defence – Koordinierte Verteidigungsplanung für Europa

Mit den koordinierten Jahresberichten CARDCoordinated Annual Review on Defence wollen die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten ihre militärischen Fähigkeiten besser strukturieren und aufeinander abstimmen. Der CARDCoordinated Annual Review on Defence-Bericht wird in dieser Woche dem EDAEuropäische Verteidigungsagentur-Lenkungsausschuss vorgelegt.

Auf Grundlage der EUEuropäische Union-Globalstrategie von 2016 ist im Jahr darauf der Koordinierte Jahresbericht zur Verteidigung, Coordinated Annual Review on Defence (CARDCoordinated Annual Review on Defence), ins Leben gerufen worden. Wie auch die PESCOPermanent Structured Cooperation ist CARDCoordinated Annual Review on Defence eine Kerninitiative, die die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union (EUEuropäische Union), insbesondere bei der Verteidigungsplanung, verbessern und vereinfachen soll. Alle zwei Jahre geben Berichte darüber Auskunft, an welchen Stellen EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten ihre Kooperation ausbauen und so ihre Fähigkeitsdefizite beheben können. Die Beiträge sollen ein übergreifendes und strukturiertes Bild der militärischen Fähigkeiten der beteiligten Mitgliedstaaten liefern. Auf dieser Basis will man gemeinsam effizienter und kostengünstiger Fähigkeiten entwickeln.

So funktioniert CARDCoordinated Annual Review on Defence

Auf freiwilliger Basis teilen die Mitgliedstaaten verschiedene Daten, etwa zu verfügbaren und geplanten Fähigkeiten, der European Defence Agency (EDAEuropäische Verteidigungsagentur) und dem EUEuropäische Union-Militärstab (EUMS) mit. Die EDAEuropäische Verteidigungsagentur übernimmt für den CARDCoordinated Annual Review on Defence die Sekretariatsfunktion und fasst die gesammelten Daten zusammen. Dabei arbeitet sie eng mit dem EUMS zusammen, der Aspekte und Anforderungen mit Blick auf EUEuropäische Union-Missionen mit einbringt. Basierend auf diesen Daten werden Handlungsempfehlungen für die Verteidigungsminister, insbesondere hinsichtlich einer verstärkten Kooperation in Europa, entwickelt.

Verteidigungsplanung

CARDCoordinated Annual Review on Defence ist eng verknüpft mit PESCOPermanent Structured Cooperation, da die beteiligten Mitgliedstaaten sich mit dem PESCOPermanent Structured Cooperation-Beschluss auch zur Unterstützung von CARDCoordinated Annual Review on Defence verpflichtet haben. Auch der Europäische Verteidigungsfonds (EVFEuropäische Verteidigungsfonds) und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Planungsprozesse sind eng mit CARDCoordinated Annual Review on Defence verbunden. Insgesamt ist die bestmögliche Koordination der Kerninitiativen PESCOPermanent Structured Cooperation, CARDCoordinated Annual Review on Defence und EVFEuropäische Verteidigungsfonds besonders wichtig für das Verteidigungsministerium.

Bislang gab es einen CARDCoordinated Annual Review on Defence-Durchgang, bei dem es sich um einen Probedurchlauf handelte. Die Auswertung des ersten Berichtes habe gezeigt, dass die Zusammenarbeit in der EUEuropäische Union im Bereich der Fähigkeitsentwicklung noch verbessert werden könne. Vor allem bei der Entwicklung und Beschaffung sogenannter Hochwertfähigkeiten werde bisher noch stark auf nationale oder multinationale Projekte mit nur ausgewählten Partnern gesetzt. Nach dem ersten Probedurchgang wurde die Methodik verbessert. Seit 2019 gibt es nun einen zweiten, diesmal realen Durchlauf von CARDCoordinated Annual Review on Defence. Der CARDCoordinated Annual Review on Defence-Bericht wird im November 2020 dem EDAEuropäische Verteidigungsagentur-Lenkungsausschuss vorgelegt, welcher aus den Verteidigungsministern der teilnehmenden EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten besteht.

von Claudia Rödel