CARD – Koordinierte Verteidigungsplanung für Europa

Mit den koordinierten Jahresberichten CARD wollen die EU-Mitgliedstaaten ihre militärischen Fähigkeiten besser strukturieren und aufeinander abstimmen. Der CARD-Bericht wird in dieser Woche dem EDA-Lenkungsausschuss vorgelegt.

Auf Grundlage der EU-Globalstrategie von 2016 ist im Jahr darauf der Koordinierte Jahresbericht zur Verteidigung, Coordinated Annual Review on Defence (CARD), ins Leben gerufen worden. Wie auch die PESCO ist CARD eine Kerninitiative, die die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union (EU), insbesondere bei der Verteidigungsplanung, verbessern und vereinfachen soll. Alle zwei Jahre geben Berichte darüber Auskunft, an welchen Stellen EU-Mitgliedstaaten ihre Kooperation ausbauen und so ihre Fähigkeitsdefizite beheben können. Die Beiträge sollen ein übergreifendes und strukturiertes Bild der militärischen Fähigkeiten der beteiligten Mitgliedstaaten liefern. Auf dieser Basis will man gemeinsam effizienter und kostengünstiger Fähigkeiten entwickeln.

So funktioniert CARD

Auf freiwilliger Basis teilen die Mitgliedstaaten verschiedene Daten, etwa zu verfügbaren und geplanten Fähigkeiten, der European Defence Agency (EDA) und dem EU-Militärstab (EUMS) mit. Die EDA übernimmt für den CARD die Sekretariatsfunktion und fasst die gesammelten Daten zusammen. Dabei arbeitet sie eng mit dem EUMS zusammen, der Aspekte und Anforderungen mit Blick auf EU-Missionen mit einbringt. Basierend auf diesen Daten werden Handlungsempfehlungen für die Verteidigungsminister, insbesondere hinsichtlich einer verstärkten Kooperation in Europa, entwickelt.

Verteidigungsplanung

CARD ist eng verknüpft mit PESCO, da die beteiligten Mitgliedstaaten sich mit dem PESCO-Beschluss auch zur Unterstützung von CARD verpflichtet haben. Auch der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) und NATO-Planungsprozesse sind eng mit CARD verbunden. Insgesamt ist die bestmögliche Koordination der Kerninitiativen PESCO, CARD und EVF besonders wichtig für das Verteidigungsministerium.

Bislang gab es einen CARD-Durchgang, bei dem es sich um einen Probedurchlauf handelte. Die Auswertung des ersten Berichtes habe gezeigt, dass die Zusammenarbeit in der EU im Bereich der Fähigkeitsentwicklung noch verbessert werden könne. Vor allem bei der Entwicklung und Beschaffung sogenannter Hochwertfähigkeiten werde bisher noch stark auf nationale oder multinationale Projekte mit nur ausgewählten Partnern gesetzt. Nach dem ersten Probedurchgang wurde die Methodik verbessert. Seit 2019 gibt es nun einen zweiten, diesmal realen Durchlauf von CARD. Der CARD-Bericht wird im November 2020 dem EDA-Lenkungsausschuss vorgelegt, welcher aus den Verteidigungsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten besteht.

von Claudia Rödel