Die Mitgliedstaaten der Northern Group treffen sich in Reykjavík. Die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus den nordeuropäischen Staaten sprechen über die sicherheits- und verteidigungspolitische Situation im Nord- und Ostseeraum sowie in der Arktis.
Unter dem aktuellen Vorsitz der isländischen Verteidigungsministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir, die gleichzeitig auch Außenministerin Islands ist, wird bei dem zweitägigen Treffen mit Blick auf den Krieg in der Ukraine die sicherheitspolitische Lage in Nord- und Nordosteuropa erörtert. Die Staaten der Northern Group verurteilen Russlands Invasion der Ukraine aufs Schärfste und unterstützen Kiew politisch wie auch militärisch. Sie sind besorgt über die sicherheitspolitischen Folgen im Norden Europas und begrüßen deshalb die Maßnahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Stärkung der Verteidigung und zur Abschreckung an der Ostflanke des Bündnisses.
In ihrem gemeinsamen Statement bekräftigen die Staaten der Northern Group, die gemeinsamen Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte zu schützen und betonen die Unantastbarkeit international anerkannter Grenzen.
Nach dem Beitritt Schwedens zum nordatlantischen Bündnis sind alle Staaten der Northern Group auch NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglied
Bei den Treffen der Northern Group kommen halbjährlich die Verteidigungsministerinnen und -minister aller skandinavischen und baltischen Staaten sowie Großbritanniens, Polens, der Niederlande und Deutschlands zusammen. Sie tauschen sich dabei informell über aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen aus, die vor allem Nordeuropa betreffen. Zur Northern Group gehören damit sowohl EUEuropäische Union- als auch NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten. Darüber hinaus organisieren sich noch fünf Mitglieder der Northern Group auch in der Nordic Defence Cooperation (NORDEFCO).
Die russische Invasion der Ukraine hatte dazu geführt, dass auch Finnland und Schweden kürzlich bekundet haben, der NATONorth Atlantic Treaty Organization beitreten zu wollen. Russland hat weder die Neutralität der Ukraine noch völkerrechtliche Abkommen respektiert. Die souveräne Entscheidung der beiden skandinavischen Länder, in das Nordatlantische Bündnis aufgenommen werden zu wollen, ist ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen in Reykjavík – neben den Vorbereitungen zum anstehenden NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel Ende Juni in Madrid, wo die Allianz auch ein neues Strategisches Konzept beschließen will.
Die Northern Group umfasst geografisch sowohl Ost- und Nordsee als auch den Nordatlantik. Wenn Schweden und Finnland der NATONorth Atlantic Treaty Organization beitreten sollten, würde dies die sicherheits- und verteidigungspolitische Lage in Nordeuropa verändern. Mit dieser Erweiterung wären alle Staaten der Northern Group gleichzeitig auch NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder.
Die Streitkräfte der nordeuropäischen Staaten pflegen eine intensive Kooperation, die sich nicht nur bei gemeinsamen Ausbildungen zeigt, sondern auch bei Übungen im Nord- und Ostseeraum und am Polarkreis. In Manövern wie Eiskristall, Arctic Challenge oder Cold Response üben die Soldatinnen und Soldaten unter arktischen Extrembedingungen. Auch wenn sie noch nicht zur NATONorth Atlantic Treaty Organization gehören, sind die Soldatinnen und Soldaten aus Schweden und Finnland regelmäßig beteiligt.
Neben Nord- und Ostseeraum umfasst das von der Northern Group betrachtete Gebiet auch die sogenannte GIUKGreenland Iceland United Kingdom Gap-Lücke (aus dem Englischen für Greenland-Iceland-United Kingdom) im Nordatlantik. Als Versorgungsweg für Europa im Konflikt- oder Krisenfall und wegen der im Nordatlantik verlegten Unterseekabel hat sie eine besondere strategische Bedeutung. Die Gewässer zwischen dem Nordatlantik, dem Europäischen Nordmeer sowie dem daran anschließenden Arktischen Ozean sind außerdem ein wichtiges Transitgebiet für den Seeverkehr.
Neue Seewege, ungelöste Gebietsstreitigkeiten sowie mögliche Ressourcenkonflikte erhöhen das Eskalationspotenzial in der Arktis, da Staaten ihre Interessen zunehmend militärisch absichern. In den Arktisleitlinien der Bundesregierung heißt es: „Ziel des sicherheits- und verteidigungspolitischen Engagements Deutschlands in der Region ist es, die Arktis als konfliktarme Region zu erhalten, Kooperationen zu fördern und somit auf Grundlage anerkannter Normen und Kodizes die friedliche Nutzung der Arktis zu gewährleisten.“
Deutschland will keinen Wettbewerb um die Arktis, sondern die Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit nutzen, um diesen einzigartigen Raum – vor allem mit Blick auf seine Rolle beim Klimawandel – zu schützen. Die Northern Group ist für Deutschland insofern ein wichtiges Forum, um die Arktis weiter in ein System multilateraler Stabilität einzubinden.
von Florian Manthey
