Neue Leitlinien: Arktis als konfliktarme Region erhalten

Das Bundeskabinett hat am 21. August die ressortübergreifenden Leitlinien deutscher Arktispolitik beschlossen. Die sicherheitspolitische Dimension ist einer der Schwerpunkte der neuen Leitlinien.

Unter der Federführung des Auswärtigen Amtes wurden die Leitlinien ressortübergreifend erarbeitet. Sie benennen die strategischen Ziele der Bundesregierung in der Arktis und damit auch die Ausrichtung deutscher Arktispolitik in internationalen Verhandlungsforen.

Klare strategische Ziele

Ökologisch, wirtschaftlich und geopolitisch gewinnt der arktische Raum zunehmend an Bedeutung. Aber Konfliktlösungsmechanismen werden immer öfter in Frage gestellt. Überschneidende Interessen, ungelöste Gebietsstreitigkeiten und mögliche Ressourcenkonflikte bergen ein hohes Konfliktpotenzial in dieser sensiblen Region.

„Die Entwicklungen in der Arktis betreffen somit die im Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr dargelegten sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands“, heißt es in den Leitlinien. Insofern ist eines der Hauptziele die Erhaltung der Arktis als konfliktarme Region.

Die Bundesregierung strebt eine intensivere Befassung von EU und NATO mit den sicherheitspolitischen Aspekten der Arktis an. Mit den Leitlinien bekennt sich Deutschland zu seiner Bündnisverpflichtung und unterstützt „den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und gemeinsame Übungen der Bundeswehr mit Partnern und Verbündeten“.