NATO-Treffen: 15 Staaten beteiligen sich an European Sky Shield-Initiative

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 13. Oktober in Brüssel eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung eines europäischen Luftverteidigungssystems unterzeichnet. Ein weiterer Schwerpunkt des NATO-Treffens war das Engagement der Mitgliedstaaten an der NATO-Ostflanke.

Christine Lambrecht unterzeichnete im NATO-Hauptquartier die Absichtserklärung zum Aufbau eines europäischen Luftverteidigungssystems. 14 weitere Staaten wollen sich an dem gemeinsamen Projekt European Sky Shield-Initiative (ESSI) beteiligen. Neben den Erstunterzeichnernationen können sich künftig noch weitere interessierte Länder engagieren. „Wir sind offen für jeden, der sich daran beteiligen möchte innerhalb der NATO“, so die Ministerin. Das Projekt geht zurück auf eine deutsche Initiative, die Bundeskanzler Scholz in seiner Rede in Prag angekündigt hat. Deutschland hat damit die koordinierende Rolle übernommen. Ziel ist es, die europäische Säule im atlantischen Verteidigungsbündnis weiter zu stärken.

Deutschland habe bereits Vorarbeit für eine zügige Beschaffung geleistet: Erste Gespräche zur Vertragsgestaltung hätten schon stattgefunden. Es geht um Patriot und IRIS-T SLM. Darüber hinaus ist ein System für die Flugkörperabwehr großer Reichweiten geplant. Damit soll eine große Fähigkeitslücke geschlossen werden. Welches Produkt eingesetzt werden soll, sei aber noch nicht endgültig entschieden.

Das gemeinsame Luftverteidigungssystem soll vor Bedrohungen aus Luft- und Weltraum schützen. Ein wichtiges Kriterium ist die NATO-Kompatibilität. „Es geht darum interoperabel zu sein“, so Lambrecht. Ein wesentlicher Vorteil der gemeinsamen Beschaffung ist jedoch auch, dass man an der Preisgestaltung etwas ändert. Der finanzielle Aufwand der Nationen reduziert sich, je mehr beschafft wird. Und das gilt auch für den Aspekt der gemeinsamen Instandsetzung.

Engagement an der NATO-Ostflanke

Vor wenigen Tagen haben Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr litauischer Amtskollege Arvydas Anušauskas in Rukla das vorgeschobene Kommando-Element einer deutschen Kampftruppenbrigade in Dienst gestellt. Das permanent in Litauen stationierte Forward Command Element (FCE) kann die Verlegung von Personal und Material einer Kampfbrigade von Deutschland an die NATO-Ostflanke vorbereiten. Diese durch Deutschland gestellte Brigade ist ein Beispiel dafür, wie die neue Verteidigungsstruktur der NATO – das New Force Model (NFM) – funktionieren kann.

Auf dem Gipfel in Madrid im Sommer dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz die neue Streitkräftestruktur beschlossen, um noch schneller und effizienter reagieren zu können. Dazu sollen regionale Zuordnungen eingeführt werden: Die Truppen verbleiben an ihren Heimatstandorten und werden für Übungen oder bei einer Bedrohungslage in das zugewiesene Gebiet verlegt, um es zu schützen. Darüber hinaus wurde beim Gipfel von Madrid eine Aufstockung der schnellen Eingreifkräfte beschlossen. Auch dafür hat Deutschland bereits signifikante Zusagen gemacht.

Die bei ihrem Besuch in Litauen gewonnenen Eindrücke teilte Ministerin Lambrecht mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen. „Die Sicherheit Litauens ist die Sicherheit Deutschlands“, sagte die Ministerin in Litauen. „So funktioniert NATO!“ Deutschland engagiert sich maßgeblich mit Truppen an der NATO-Ostflanke. Allein in Litauen sind neben dem vorgeschobenen Brigadestab knapp 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert. Darüber hinaus verstärkt die Bundeswehr auch den NATO-Verband in der Slowakei, die Luftwaffe stellt regelmäßig Flugzeuge für die Air-Policing-Missionen der Allianz im Baltikum sowie in Rumänien und die Marine fährt in NATO-Operationen im Nordatlantik, in der Ostsee und im Mittelmeer.

Das Engagement der Mitgliedstaaten an der Ostflanke stand im Fokus dieses Herbsttreffens der Verteidigungsministerinnen und -minister. Der Schutz kritischer Infrastruktur war ein weiteres Schwerpunktthema der Beratungen. Insbesondere die Sicherheit der Ostsee ist von strategischer Bedeutung für das Bündnis. Insofern wurde auch die Teilnahme der beiden NATO-Beitrittskandidaten Schweden und Finnland bei den Beratungen begrüßt.

Ukraine-Unterstützung geht weiter

Bereits am Vortag haben die Verteidigungsministerinnen und -minister von EU und NATO sowie weiterer Partnernationen die Situation in der Ukraine sowie die weitere Unterstützung für das Land im Kampf gegen die russische Aggression beraten. Angesichts der russischen Raketenangriffe auf ukrainische Städte ist die erfolgte Lieferung des Luftverteidigungssystems IRIS-T SLM an die Streitkräfte der Ukraine durch Deutschland ein bedeutender Beitrag zum Schutz der Bevölkerung und kritischer Infrastruktur.

von Florian Manthey