Unruhige Zeiten: NATO-Generalsekretär Stoltenberg zu Gast im Bendlerblock

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich am Donnerstag mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen. In Berlin ging es um die aktuelle Situation in der Ukraine und die Folgen für das transatlantische Verteidigungsbündnis.

Die NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister hatten sich am Mittwoch zu einem außerordentlichen Treffen in Brüssel versammelt, um über die Ukraine und den Schutz des Bündnisses zu sprechen. Einen Tag später begrüßte Verteidigungsministerin Lambrecht NATO-Generalsekretär Stoltenberg zu vertiefenden bilateralen Gesprächen. Eine gemeinsame Pressekonferenz beendete das Treffen.

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hatte die NATO den Schutz der Bündnispartner in Osteuropa mit Truppen und Waffensystemen verstärkt. Die Bundesregierung hatte der Bundeswehr zudem ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro eingeräumt, um in die Modernisierung der Streitkräfte zu investieren. Die Einsatzbereitschaft der Truppe soll so schnell wie möglich gesteigert werden. 

Füreinander Einstehen

Nach ihrem Gespräch stellten Stoltenberg und Lambrecht heraus, wie geschlossen die NATO-Mitglieder nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine füreinander einstünden. Zudem seien die Bündnispartner an der NATO-Ostflanke schnell mit weiteren Truppen und militärischen Fähigkeiten gestärkt worden.

Ministerin Lambrecht machte deutlich, dass Deutschland nicht nur mit der schnellen Verstärkung der Kräfte bei der Mission Enhanced Forward Presence (EFPEnhanced Forward Presence) in Litauen und der Entsendung zusätzlicher Eurofighter zum Enhanced Air Policing#en South (EAPSEnhanced Air Policing South) nach Rumänien ein starkes Zeichen gesetzt habe. Auch die beabsichtigte Verlegung von deutschen Infanterie- und Luftverteidigungskräften in die Slowakei unterstreiche, dass die NATO-Mitglieder als verlässliche Partner in dieser schwierigen Zeit zueinanderstünden.

Deutschland übernimmt Führungsrolle

NATO-Generalsekretär Stoltenberg bedankte sich für die zusätzlichen Beiträge, die Deutschland zur Stärkung der Verbündeten an der NATO-Ostflanke leiste: „Die deutsche Führungsstärke ist besonders wichtig für die Sicherheit der Allianz angesichts des brutalen Krieges in der Ukraine.“ 

Er hob die beabsichtigte Verlegung von Kräften der Bundeswehr in die Slowakei, aber auch das maritime Engagement in der Ostsee hervor. Deutschland erfülle hier eine wichtige Rolle. Mit Blick auf eine Neuausrichtung der Allianz hin zu einem Neustart bei der Verteidigung und der Abschreckung und den damit verbundenen zusätzlich notwendigen Investitionen hat Deutschland mit dem nun aufgelegten Sondervermögen auch hier eine Führungsrolle übernommen. 

Die Anstrengungen, den deutschen Verteidigungshaushalt kontinuierlich zu erhöhen, seien ein Beitrag für mehr Frieden und Sicherheit in Europa, sagte der NATO-Generalsekretär. Ausdrücklich begrüßte er die Entscheidung, neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Dies sei eine wichtige Entscheidung für die NATO und unterstreiche Deutschlands Bekenntnis zur nuklearen Teilhabe. „Jetzt ist die Zeit, in unsere Streitkräfte zu investieren, unsere Bereitschaft zu erhöhen und unsere Fähigkeiten zu modernisieren, damit unsere Bevölkerung in Sicherheit leben kann“, schloss Stoltenberg.