Nach der russischen Invasion in der Ukraine verstärken die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten ihre Hilfsleistungen für das Land. Sie greifen jedoch nicht militärisch ein. Darüber hinaus ergreift die NATONorth Atlantic Treaty Organization zusätzliche Maßnahmen zur Sicherung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisgebietes.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization koordiniert die Hilfsanfragen der ukrainischen Regierung und unterstützt die Alliierten dabei, humanitäre Hilfe zu leisten sowie mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Einzelne NATONorth Atlantic Treaty Organization-Länder liefern auf bilateraler Basis überdies Anti-Panzerwaffen, Luftabwehrraketen, Kleinwaffen und Munition ebenso wie medizinisches und anderes militärisches Gerät an die Ukraine.
Das Land erhält zudem finanzielle Hilfe in Millionenhöhe aus einem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Treuhandfonds. Viele NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten leisten humanitäre Hilfe und nehmen Flüchtlinge auf.
Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte unterstützt. Sie hat überdies Gelder bereitgestellt, um die ukrainische Armee zu ertüchtigen und den Sicherheitsapparat zu reformieren. Seit 2016 gibt es dafür ein sogenanntes Comprehensive Assistance Package. Es enthält Programme zur Fähigkeitsentwicklung und Fonds, die sich auf die Bereiche Cyberabwehr, Logistik und die Abwehr von hybriden Bedrohungen konzentrieren. Die ukrainischen Streitkräfte haben darüber hinaus an NATONorth Atlantic Treaty Organization-Übungen teilgenommen.
Die Zusammenarbeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization mit der Ukraine geht noch weiter zurück bis in die 1990er-Jahre. Damals wurde das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Programm Partnership for Peace ins Leben gerufen. Die Initiative sieht vor, Nichtmitgliedern der NATONorth Atlantic Treaty Organization die Möglichkeit zur militärischen Zusammenarbeit mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu bieten, beispielsweise durch gemeinsame Teilnahme an Übungen.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist ein Verteidigungsbündnis mit dem Ziel, ihre Mitglieder gegen Angriffe von außen kollektiv zu verteidigen. Die Idee dahinter ist, dass ein Angriff gegen eines der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsländer als ein Angriff auf alle Alliierten betrachtet wird.
Da die Ukraine kein Mitgliedsland der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist, kommt diese Beistandsverpflichtung zur kollektiven Verteidigung hier nicht zum Tragen. Mit dem Einsatz von Truppen in der Ukraine würde die NATONorth Atlantic Treaty Organization unmittelbar zu einer Konfliktpartei werden. Dabei bestünde die Gefahr, dass der Konflikt erheblich weiter über die Ukraine hinaus eskalieren könnte.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten haben gemeinsam mit der EUEuropäische Union und weiteren Partnern darauf hingearbeitet, dass die Bündnispartner in ihrer Rolle als Mitglieder der EUEuropäische Union und der G7Gruppe der Sieben massive Sanktionsmaßnahmen gegen Russland als Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine beschlossen haben.
Dazu gehören umfassende Sanktionen für den Finanzsektor wie der Ausschluss russischer Banken vom internationalen Zahlungssystem SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication), das Verbot von Transaktionen durch die russische Zentralbank und das Einfrieren der russischen Vermögenswerte. Dadurch werden 70 Prozent des russischen Bankenmarktes und wichtige staatliche Unternehmen – auch im Verteidigungsbereich – von den wichtigsten Kapitalmärkten abgeschnitten.
Weitere Sanktionen betreffen den Energie-, Industrie- und den Transportsektor wie zum Beispiel der Ausschluss von russischen Flugzeugen aus dem europäischen und amerikanischen Luftraum. Vermögenswerte von 480 Individuen und Einrichtungen in Russland und im Ausland wurden eingefroren, die den Krieg gegen die Ukraine unterstützen.
Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine verstärkt die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihre defensiven Maßnahmen in Ost-, Zentral- und Südeuropa. Zum ersten Mal seit ihrer Aufstellung hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization darüber hinaus ihre schnelle Eingreifreserve, die NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force, aktiviert. Große Truppenteile der NATONorth Atlantic Treaty Organization stehen in einer erhöhten Bereitschaft, um notfalls zur Verteidigung des Bündnisgebietes eingesetzt zu werden.
Zusätzliche Truppen wurden zur Abschreckung gegenüber Russland und zur Erhöhung der Sicherheit der östlichen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsländer an die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke verlegt. Auch auf See wurde die Truppenpräsenz der NATONorth Atlantic Treaty Organization erhöht, um die Sicherheit auf den Seewegen zu garantieren.
von Sylvia Börner
