Am 12. und 13. Januar 2022 fand das informelle Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister (iVMInformelles Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union) virtuell im französischen Brest statt. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nahm erstmals daran teil. Die Debatte zum strategischen Kompass wurde auch mit den EUEuropäische Union-Außenministerinnen und -ministern geführt.
Auf der Agenda stand unter anderem eine gemeinsame Sitzung mit NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dem Unter-Generalsekretär für Friedenseinsätze der Vereinten Nationen, Jean-Pierre Lacroix, und der Vorsitzenden des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlamentes, Nathalie Loiseau. Dabei thematisierten die Teilnehmenden die Rolle und den Einfluss staatlicher und nichtstaatlicher Akteure auf die europäische Sicherheitsarchitektur sowie auf Einsatzgebiete und Partnerländer der EUEuropäische Union.
Mit der Europäischen Friedensfazilität erhält die EUEuropäische Union die Möglichkeit, ihre Partner umfassend zu ertüchtigen.
Ein besonderes Augenmerk lag auf der aktuellen Lage in Mali. Zudem tauschte man sich über die Situation in der Ukraine aus. Mit Blick auf mögliche Reaktionen auf die Einflussnahme durch nichtstaatliche Akteure wurden auch die Unterstützung der Ukraine im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität und der Kampf gegen Desinformationen angesprochen.
In verschiedenen Arbeitssitzungen wurde unter anderem zum Thema Weltraum und den damit verbundenen strategischen Interessen der EUEuropäische Union diskutiert. Hierzu herrschte breiter Konsens: Die EUEuropäische Union müsse sich auf diesem Gebiet stärker engagieren, besonders vor dem Hintergrund der wachsenden Unsicherheiten und Bedrohungen der friedlichen Nutzung des Weltraumes.
Im Mittelpunkt des Treffens stand jedoch die gemeinsame Debatte der EUEuropäische Union-Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister über weitere Anpassungen des aktuellen Entwurfes des strategischen Kompasses.
Der strategische Kompass soll der EUEuropäische Union die Richtung für ihr künftiges Handeln geben. Er ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung und geht auf eine deutsche Initiative zurück.
Der strategische Kompass wurde im Rahmen der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft initiiert. Die Mitgliedstaaten sollen ihn im März dieses Jahres annehmen. Er soll der EUEuropäische Union die Richtung für ihr künftiges Handeln geben und ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
In der Debatte wurde grundsätzliche Zufriedenheit mit dem Dokument deutlich. Eingebrachte Verbesserungs- und Ergänzungsvorschläge werden nun im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSKPolitisches und Sicherheitspolitisches Komitee) beraten.
von Redaktion der Bundeswehr
