EU
EU-Verteidigungsministerinnen und -minister beraten strategischen Kompass
Erster Abschnitt des ArtikelsTreffen in Brest: Strategischer Kompass der EU im Fokus
Am 12. und 13. Januar 2022 fand das informelle Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister (iVMInformelles Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union) virtuell im französischen Brest statt. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nahm erstmals daran teil. Die Debatte zum strategischen Kompass wurde auch mit den EU-Außenministerinnen und -ministern geführt.
Auf der Agenda stand unter anderem eine gemeinsame Sitzung mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dem Unter-Generalsekretär für Friedenseinsätze der Vereinten Nationen, Jean-Pierre Lacroix, und der Vorsitzenden des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlamentes, Nathalie Loiseau. Dabei thematisierten die Teilnehmenden die Rolle und den Einfluss staatlicher und nichtstaatlicher Akteure auf die europäische Sicherheitsarchitektur sowie auf Einsatzgebiete und Partnerländer der EU.
Mali und Ukraine auf der Agenda
Ein besonderes Augenmerk lag auf der aktuellen Lage in Mali. Zudem tauschte man sich über die Situation in der Ukraine aus. Mit Blick auf mögliche Reaktionen auf die Einflussnahme durch nichtstaatliche Akteure wurden auch die Unterstützung der Ukraine im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität und der Kampf gegen Desinformationen angesprochen.
In verschiedenen Arbeitssitzungen wurde unter anderem zum Thema Weltraum und den damit verbundenen strategischen Interessen der EU diskutiert. Hierzu herrschte breiter Konsens: Die EU müsse sich auf diesem Gebiet stärker engagieren, besonders vor dem Hintergrund der wachsenden Unsicherheiten und Bedrohungen der friedlichen Nutzung des Weltraumes.
Strategischer Kompass im Fokus
Im Mittelpunkt des Treffens stand jedoch die gemeinsame Debatte der EU-Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister über weitere Anpassungen des aktuellen Entwurfes des strategischen Kompasses.
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Der strategische Kompass soll der EU die Richtung für ihr künftiges Handeln geben. Er ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung und geht auf eine deutsche Initiative zurück.
- Quelle
- Bundeswehr (Produktionsnummer: 20E33501)
Der strategische Kompass wurde im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft initiiert. Die Mitgliedstaaten sollen ihn im März dieses Jahres annehmen. Er soll der EU die Richtung für ihr künftiges Handeln geben und ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer besseren Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
In der Debatte wurde grundsätzliche Zufriedenheit mit dem Dokument deutlich. Eingebrachte Verbesserungs- und Ergänzungsvorschläge werden nun im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSKPolitisches und Sicherheitspolitisches Komitee) beraten.
