Kurz erklärt: Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister

Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU treffen sich regelmäßig in unterschiedlichen Formaten, um die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) weiterzuentwickeln.

Im Rat der Europäischen Union – auch Ministerrat genannt – treffen sich die jeweiligen Fachminister für den entsprechenden Politikbereich. Für die GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind das die Außen- sowie Verteidigungsminister und -ministerinnen. Hier heißt das offizielle Treffen Rat für Auswärtige Angelegenheiten. Den Vorsitz eines Ministerrates hat üblicherweise das Land, das aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat, die halbjährlich wechselt. Deutschland hatte die Präsidentschaft zuletzt im zweiten Halbjahr 2020 übernommen.

Beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat jedoch immer der Außenbeauftragte der EU den Vorsitz. Im Regelfall beraten sich die Außen- sowie Verteidigungsministerinnen und -minister in jeweils separaten Sitzungen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten. Je nach Thema können aber auch gemeinsame Treffen stattfinden. Vor dem Hintergrund einer engeren Kooperation von EU und NATO wird auch der NATO-Generalsekretär oft eingeladen. Üblicherweise finden diese Sitzungen in Brüssel statt.

Neben den Mitgliedstaaten hat beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten auch der EU-Außenbeauftragte ein Initiativrecht. Er kann also ebenfalls eigenständig ein Thema einbringen, das beraten und beschlossen wird. Auch bei der Beschlusslage gibt es eine Besonderheit gegenüber den anderen Ministerräten: Nach Artikel 31 Absatz 4 des EU-Vertrages können Ratsbeschlüsse mit militärischem oder verteidigungspolitischem Bezug nur einstimmig gefasst werden.

Informelle Treffen zur Vorbereitung und zum Austausch

Das Land, das den Ratsvorsitz innehat, organisiert und leitet die sogenannten informellen Treffen. Sie dienen der Vorbereitung, um zum Beispiel über europäische Initiativen zu beraten. Der vertrauliche Austausch steht hier im Vordergrund. Traditionell lädt die aktuelle Präsidentschaft zu den halbjährlichen informellen Verteidigungsministertreffen in das jeweilige Heimatland ein.