Missionsende: Pistorius würdigt im Bundestag Beitrag der Bundeswehr zu UNIFIL

Die United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist eine der ältesten aktiven UN-Missionen. Die Bundeswehr ist daran seit 2006 beteiligt. Nun ist das Ende der Mission vor der libanesischen Küste abzusehen. Der Bundestag debattierte am 21. Mai 2026 den geordneten Abschluss des Engagements deutscher Streitkräfte, Minister Pistorius würdigte den Einsatz. 

Pistorius nutzte im Bundestag die Gelegenheit, den Soldatinnen und Soldaten der Marine seinen Respekt zu zollen und seinen ausdrücklichen Dank zu sagen für deren langjähriges Engagement bei diesem Einsatz vor der Küste Libanons, oftmals unter schwierigen Bedingungen. Dabei blickte der Minister auf die gegenwärtige Auftragslage der Marine insgesamt. Sie habe aktuell das größte Aufgabenpaket ihrer Geschichte zu bewältigen. „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten dabei Herausragendes“, so Pistorius. 

Die aktuelle Situation zeige: Es werde auch über UNIFIL hinaus auf Deutschlands Engagement in der Region ankommen. Das gelte besonders für die Straße von Hormus. Ihre Sicherheit sei von zentraler Bedeutung für Energieversorgung, Welthandel und globale Stabilität. Deshalb liege eine multinationale Mission zur Sicherung der Seewege grundsätzlich in Deutschlands strategischem Interesse, unterstrich der Minister im Parlament. Über eine solche wurde aber noch nicht entschieden.

Daten und Fakten

• Der UNIFIL-Einsatz begann 1978 als UN-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFIL beteiligt.
• Der Einsatz ist eine der ältesten aktiven UN-Missionen.
• Der operative Auftrag der Bundeswehr soll zum 31. Dezember 2026 auslaufen. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen danach die geordnete Abwicklung der Mission UNIFIL bis zum 30. Juni 2027 unterstützen.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll bis Ende 2026 beibehalten werden. Ab dem 1. Januar 2027 ist geplant, dass das Personal an den reduzierten Auftrag zur Abwicklung des Einsatzes angepasst wird. Die personelle Obergrenze soll dann von 300 auf 80 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden. 

Lage

Der Nahost-Konflikt ist wieder aufgeflammt, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und durch den eskalierten Konflikt zwischen den USA, Israel und dem Iran. Die Sicherheitslage in der gesamten Region hat sich dramatisch zugespitzt. Die Krise strahlt weltpolitisch aus. Vor diesem Hintergrund ist auch die Situation im Libanon äußerst angespannt und fragil. Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah eskaliert. Es kommt immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen. 

Die Rolle von UNIFIL ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region nach wie vor von hoher Bedeutung. Es geht darum, die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten.

Auftrag

Bis zum Auslaufen des operativen Auftrags bleibt die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte bei der Kontrolle des eigenen Staatsgebiets ein Schwerpunkt der Mission. Das gilt insbesondere an der Demarkationslinie zwischen Israel und Libanon, die sogenannte Blue Line entlang des Litani-Flusses. Es geht unvermindert darum, die UNIFIL zugrunde liegende Sicherheitsresolution 1701 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2006 zu gewährleisten. Die libanesischen Streitkräfte sollen ertüchtigt und ihre Resilienz gesteigert werden.

In diesem Kontext hat die Bundeswehr unvermindert den Auftrag, den Seeraum zu überwachen. Sie liefert ihren Beitrag zum Luftlagebild sowie zum Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, insbesondere der Marine. Sie unterstützt bei Transport von Personal und Material sowie bei der eigenverantwortlichen Sicherung der Grenzen durch die libanesischen Streitkräfte.

Bis zum operativen Ende des Mandats sollen die deutschen Soldatinnen und Soldaten die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten voranbringen. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements unvermindert auf der Ausbildung der libanesischen Marine. Diese hat erhebliche Fortschritte bei der Übernahme der Sicherheitsverantwortung gemacht. Insbesondere bei der Überwachung der eigenen Hoheitsgewässer ist die libanesische Marine gut vorangekommen. Sie ist inzwischen grundsätzlich in der Lage, alle technischen Prozeduren von der Abfrage bis hin zur Inspektion verdächtiger Schiffe eigenständig durchzuführen. Die Durchsuchung dieser Schiffe obliegt bereits seit längerem den libanesischen Streit- beziehungsweise Sicherheitskräften.

Zwar wurde die positive Entwicklung zuletzt durch die Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah zurückgeworfen. Doch bis zum Ende des operativen UNIFIL-Mandats sollen diese Aufgaben weiter trainiert und unterstützt werden.

Ausblick

Die Bundeswehr soll sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFIL-Flottenverband beteiligen. Derzeit ist die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ im Einsatz. Es ist geplant, dass die deutschen Streitkräfte bis zum Ende des operativen Teils der Mission Stabspersonal im UNIFIL-Hauptquartier in Naqura stellen. Weiter umfasst der deutsche Beitrag Ausbildungspersonal für das Coaching und Mentoring beim Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine. Dabei geht es insbesondere um die allgemeine seemännische und nautische Prägung des libanesischen Personals. Der Kommandeur des UNIFIL-Flottenverbands soll auch weiterhin ein deutscher Admiral sein. Der Zeitpunkt für den Abzug der deutschen Fregatte ist abhängig davon, wann die libanesische Marine den Auftrag übernimmt. Dazu ist eine Entscheidung des UN-Sekretariats bis zum 31. Dezember 2026 notwendig.

Wie geht’s weiter?

Nach der ersten Lesung stimmt der Bundestag in zweiter Lesung über das geordnete Ende des Engagements ab.

von Redaktion der Bundeswehr