EU
Die Europäische Friedensfazilität
Erster Abschnitt des ArtikelsFinanzierungsinstrument stärkt die Handlungsfähigkeit der EU
Die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPFEuropean Peace Facility) bündelt als neues Finanzierungsinstrument außerhalb des EU-Haushaltes seit 2021 Instrumente des europäischen Krisenmanagements. So stärkt sie die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten.
Die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPFEuropean Peace Facility) erweitert die große Bandbreite ziviler und militärischer Instrumente der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) der EU um eine neue konkrete Komponente.
Als Finanzierungsinstrument außerhalb des EU-Haushaltes bündelt die EPFEuropean Peace Facility verschiedene bisherige Ansätze des europäischen Krisenmanagements. So wird die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten gestärkt.
Der Athena-Mechanismus zur Finanzierung der gemeinsamen Kosten von Operationen und Missionen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde in die EPFEuropean Peace Facility überführt. Auch die Afrikanische Friedensfazilität (APFAfrican Peace Facility), durch welche bisher friedensunterstützende Operationen mitfinanziert wurden, wurde in die EPFEuropean Peace Facility integriert.
Der entscheidende Mehrwert der EPFEuropean Peace Facility ist die neu geschaffene Möglichkeit von Unterstützungsmaßnahmen zu umfassender Ertüchtigung von Partnern der EU. Dies umfasst auch deren Ausstattung mit militärischen Gütern. Die EPFEuropean Peace Facility folgt dabei einem globalen Ansatz und ist nicht auf eine bestimmte Region begrenzt.
Bessere Ausstattung ermöglicht effektiveres Training
Mit den in der EPFEuropean Peace Facility gebündelten Unterstützungsmaßnahmen kann die Wirksamkeit der EU-Trainingsmissionen deutlich erhöht werden. Ein gutes Beispiel dafür bietet EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Durch die Ausstattung der malischen Soldaten mit dringend benötigten Gütern können die Streitkräfte der Partner praxisnah ausgebildet und besser auf den Einsatz vorbereitet werden. Durch fallspezifisch zugeschnittene Unterstützungsmaßnahmen kann ihnen bei der Krisenprävention und dem Schutz der Bevölkerung zielgerichteter geholfen werden.
Die einzelnen Unterstützungsmaßnahmen werden durch ein umfassendes Regelwerk ergänzt. Dazu gehören unter anderem gründliche Risikobewertungen und Schutzmaßnahmen zur Sicherstellung der adäquaten Anwendung, Lagerung und Verbleibskontrolle der zur Verfügung gestellten Güter.
Die EPFEuropean Peace Facility wird im Zeitraum von 2021 bis 2027 durch Beiträge der EU-Mitgliedstaaten in Höhe von maximal 5,7 Milliarden Euro außerhalb des EU-Haushaltes finanziert.
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 wurden die Verhandlungen zur Einrichtung der EPFEuropean Peace Facility entscheidend vorangebracht. Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen ist es auf Grundlage eines deutschen Kompromissvorschlages gelungen, eine politische Einigung zur Ausgestaltung der EPFEuropean Peace Facility zu erzielen. Am 22. März 2021 wurde der entsprechende Ratsbeschluss vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RfABRat für Auswärtige Beziehungen) angenommen. Seitdem gilt es, die EPFEuropean Peace Facility mit Leben zu füllen und zielführende Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen.
Insgesamt wird die EPFEuropean Peace Facility die Glaubwürdigkeit der EU als internationaler Akteur im Krisenmanagement und deren Rolle als verlässlicher Partner für Krisenvorbeugung stärken. Dies wird zur gesamtheitlichen Weiterentwicklung der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik beitragen.
