Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 6. September in Berlin ihren Amtskollegen Armend Mehaj aus dem Kosovo empfangen. Schwerpunkt des Treffens war die aktuelle sicherheitspolitische Situation im Kosovo und in der Region insgesamt.
Deutschland zählt zu den wichtigsten internationalen Partnern des Kosovo und fördert aktiv dessen Bestrebungen, sich in die euroatlantischen Strukturen zu integrieren. Die Verteidigungsministerin sicherte ihrem Amtskollegen auch die weitere Unterstützung Deutschlands bei diesem Vorhaben sowie beim Normalisierungsprozess zu. Das ungeklärte Verhältnis des Kosovos zu Serbien führt immer wieder zu Spannungen – sowohl zwischen beiden Ländern als auch zwischen den Bevölkerungsgruppen im Kosovo. Die EUEuropäische Union vermittelt seit 2011 einen politischen Dialog mit dem Ziel der nachhaltigen Normalisierung der Beziehungen.
Lambrecht und Mehaj haben sich bereits Anfang Mai im Kosovo getroffen. „Wir sind ein verlässlicher Partner“, bekräftigte die Ministerin bei ihrem Besuch. Während ihrer Westbalkanreise machte Lambrecht deutlich, wie wichtig Stabilität und Frieden für die Region sind – vor allem mit Blick auf den europäischen Integrationsprozess und die Beitrittsperspektiven der Länder.
Mit der völkerrechtswidrigen russischen Invasion in der Ukraine besteht in der multiethnisch geprägten Region wieder ein höheres Konflikt- und Eskalationspotenzial. Russland hat Interesse an einer Destabilisierung der Region. Deshalb engagiert sich Deutschland erneut bei der Operation EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina. Bei der EUEuropäische Union-geführten Mission geht es um die Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes sowie die Unterstützung und Koordination der Ausbildung bosnischer Streitkräfte. Knapp 20 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich derzeit an dem friedenserhaltenden Einsatz.
Im Kosovo sind einige internationale Missionen installiert: die EUEuropäische Union-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX, die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen UNMIKMission der Vereinten Nationen im Kosovo sowie die OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Mission (OMiK). Darüber hinaus sorgt die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission KFORKosovo Force für Sicherheit. An dem Einsatz beteiligen sich derzeit 27 Nationen mit rund 3.700 Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundeswehr ist seit 1999 vor Ort. Aktuell sind rund 70 deutsche Soldatinnen und Soldaten im KFORKosovo Force-Einsatz. Bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten kann die Bundeswehr für KFORKosovo Force stellen. Mit dieser Personalobergrenze kann schnell und flexibel auf mögliche Lageänderungen reagiert werden. Der Bundestag hat im Juli für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatz gestimmt.
von Florian Manthey
