Solange von EUTMEuropean Union Training Mission gut ausgebildete malische Soldaten mit russischen Kräften in Mali kooperieren und Menschenrechtsverletzungen begehen, wird die Bundeswehr bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali nicht mehr ausbilden. Ein „Weiter so“ wird es in diesem Einsatz nicht mehr geben.
Christine Lambrecht ließ aber keinen Zweifel daran, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ihren bisherigen Ausbildungsauftrag professionell und hoch motiviert absolviert hätten. Sie verdienten dafür Respekt und Anerkennung. Die Bundeswehr habe ihren Auftrag bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali in einem zunehmend gefährlichen Umfeld versehen, weit weg von Freunden und Familien.
Die Ministerin hat bei den Mandatsberatungen zu EUTMEuropean Union Training Mission Mali keinen Zweifel daran gelassen, dass die Bundeswehr ihren bisherigen Ausbildungsauftrag hoch motiviert absolviert habe. Die Lage mache aber eine Einstellung der Ausbildung erforderlich.
Allerdings habe der gründliche Evaluierungsprozess des Mandates ergeben, dass eine Fortführung der Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali mittlerweile nicht mehr vertretbar sei, so die Ministerin. „Deshalb stellen wir die Ausbildung in Mali ein und reduzieren unser Engagement bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali auf eine Minimalpräsenz“, erklärte Lambrecht. „Das malische Regime sagt zwar, dass unsere Hilfe willkommen sei. Aber seine Taten sprechen eine ganz andere Sprache.“
Es könne nicht sein, dass gut ausgebildete malische Soldaten in Kooperation mit russischen Kräften offenbar mehrfach Menschenrechtsverletzungen begangen hätten, so die Ministerin im Parlament. Die malische Regierung habe die von Deutschland mehrfach geforderten Garantien nicht eingelöst, nach denen malische Soldaten nicht mit russischen Kräften kooperieren dürften.
Solange Deutschland diese Garantien nicht von der malischen Regierung bekomme, solange werde es keine weitere Ausbildung durch die Bundeswehr in Mali geben, kündigte Christine Lambrecht an. „Deshalb darf es kein ,Weiter so' geben“, sagte die Ministerin.
Gleichwohl sei der Sahel für Deutschland von großer Bedeutung. „Wir müssen unsere Ziele weiterverfolgen: Stabilität und Sicherheit in der Region“, so Lambrecht. „Wir wollen die Staaten in der Region dabei unterstützen, selbstständiger zu werden. Und wir knüpfen unser Engagement an unsere Werte!“ Das gelte umso mehr, da Russland und China in Afrika ihren militärischen und wirtschaftlichen Einfluss ausweiteten.
Daher müsse es vor allem darum gehen, die Interessen Deutschlands und Europas im Sahel zu wahren. Deshalb engagiere sich die Bundeswehr weiterhin bei der Ausbildung im Niger. Die dortige Regierung sei ein verlässlicher Partner. Deutsche Soldatinnen und Soldaten bildeten bei der Operation Joint Special Operation Task Force (JSOTFJoint Special Operations Task Force) Gazelle nigrische Spezialkräfte aus. „Mit dem Niger haben wir einen Partner in der Region, auf den wir uns verlassen können – und der sich auf uns verlässt.“
von Jörg Fleischer
