Die Ministerin hat bei der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg angekündigt, dass die Bundeswehr die Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission in Mali einstellen werde. In ihrem Statement erklärte sie, es könne nicht sein, dass von Deutschland gut ausgebildete malische Soldaten bei gemeinsamen Operationen mit russischen Kräften Menschenrechtsverletzungen begingen.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte in einem gemeinsamen Statement mit Außenministerin Annalena Baerbock am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg: Sie habe sich in Mali davon überzeugen können, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali auf hohem Niveau Ausbildung durchführten. Diese werde jetzt aber dennoch eingestellt.
Es sei nicht weiter hinnehmbar, so die Ministerin, dass gut ausgebildete malische Soldaten mit russischen Kräften in den Kampf zögen und dabei furchtbare Menschenrechtsverletzungen begingen. Überdies sei es den Vereinten Nationen von der derzeitigen malischen Regierung nicht gestattet worden, diese Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren. „Ein solches System können wir nicht länger unterstützen durch eine Ausbildungsmission“, sagte die Ministerin. Es sei mit deutschen Wertevorstellungen nicht vereinbar, dass die malische Regierung weder Zusagen zu baldigen Wahlen mache, noch der deutschen Auffassung davon entspreche, wie der Kampf zu führen sei – nämlich ohne russische Kräfte und ohne Menschenrechtsverletzungen.
In der kommenden Woche werden sich das Bundeskabinett und der Deutsche Bundestag mit den Mandaten der Einsätze im Sahel, der EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission und der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, beschäftigen. Mit Blick darauf betonte Lambrecht aber auch, dass der Kampf gegen den Terror noch lange nicht gewonnen sei – weder in Mali noch in Niger. Das sei bei ihren Besuchen deutlich geworden. Sowohl die Spezialkräfteausbildung bei der Mission Gazelle in Niger als auch der deutsche Beitrag zur Stabilität mit der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali sollten weitergeführt werden. Es sei allerdings an den Vereinten Nationen, durch den Abzug der Franzosen wegfallende Fähigkeiten, vor allem der Kampfhubschrauber, zu kompensieren.
von Jörg Fleischer
