Ministerin: Aussetzung der Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali ist konsequent

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den Vorstoß des Hohen Vertreters der EUEuropäische Union, Josep Borrell, begrüßt, die Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali auszusetzen. Die Ministerin äußerte sich dazu nach ihrer Reise in den Sahel.

Die Ministerin erklärte nach ihrer mehrtägigen Mali-Reise: „Der Schritt der EUEuropäische Union, die Ausbildung malischer Soldaten im Rahmen der Mission EUTMEuropean Union Training Mission vorerst zu beenden, ist konsequent und richtig.“  Lambrecht sagte: „Angesichts möglicher massiver Menschenrechtsverletzungen, die malische Truppen gemeinsam mit russischen Kräften – womöglich sogar Söldnern – begangen haben, müssen wir uns fragen, wen wir da eigentlich ausbilden.“ Zuletzt hatten bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali rund 100 deutsche Soldatinnen und Soldaten malische Armeeangehörige für den Kampf gegen Milizen und Terrorgruppen ausgebildet.

Engagement im Sahel bleibt dennoch wichtig

Gleichwohl wies die Ministerin darauf hin, dass das Engagement Deutschlands und der EUEuropäische Union in der Sahel-Region weiterhin wichtig sei. So unterstützt die Bundeswehr mit rund tausend Soldatinnen und Soldaten den UNUnited Nations-Blauhelmeinsatz MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, der eine Stabilisierung des Landes und den Schutz der Zivilbevölkerung zum Ziel hat. Das zeige auch der Erfolg der Mission im benachbarten Niger, wo die Bundeswehr mit ihren Partnern gut und vertrauensvoll bei der Ausbildung der Armee zusammenarbeite.

Wahlen in Mali nicht absehbar

Die Ministerin unterschied demnach klar zwischen den Partnern in Niger und den Machthabern in Mali. Letztgenannte ließen keine Bereitschaft erkennen, die zugesagten Wahlen in Mali nun auch schnellstmöglich durchzuführen. Daher könne die Bundesregierung, auch mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen des Bundestages über die deutsche Präsenz in Mali, nicht so tun, als sei in Mali nichts Gravierendes geschehen, so Lambrecht.

Entscheidungen über Mali-Mandate im Mai

Nach derzeitigem Stand will das Bundeskabinett Anfang Mai über der Zukunft der Mali-Einsätze EUTMEuropean Union Training Mission Mali und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali entscheiden. Dann sollen Mitte Mai die Beratungen darüber im Deutschen Bundestag beginnen und Ende Mai die Entscheidung des Parlaments über die beiden Mali-Mandate der Bundeswehr erfolgen.

Enge Abstimmung mit der EUEuropäische Union

Ministerin Lambrecht unterstrich: „Wir werden uns nun eng mit unseren europäischen Partnern über das weitere Vorgehen abstimmen.”

von Jörg Fleischer