Deutschland und Frankreich wollen europäische Verteidigung weiter stärken

Deutschland und Frankreich wollen die europäische Verteidigung weiter stärken. Das haben die Ministerin und ihr neuer französischer Amtskollege Sébastien Lecornu in Berlin deutlich gemacht. Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges kommt dem deutsch-französischen Tandem eine besondere Rolle zu.

Nach dem Empfang des neuen französischen Verteidigungsministers mit militärischen Ehren und anschließender Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr erörterten die Ministerin und ihr französischer Amtskollege die aktuelle Lage im Ukrainekrieg im Zeichen der Teilmobilmachung Russlands. Weiter ging es um den Stand der Unterstützungsleistungen für die Ukraine sowie um die Situation im Sahel und im Indo-Pazifik. Darüber hinaus standen NATONorth Atlantic Treaty Organization-, EUEuropäische Union- sowie auch Rüstungsthemen auf der Agenda.

Drängende Themen

So nahmen sich Christine Lambrecht und Sébastien Lecornu Zeit für drängende Themen. Die Ministerin sagte vor den internationalen Medien im BMVgBundesministerium der Verteidigung: „Wir treffen uns in einer sehr angespannten Lage.“ Lambrecht bezeichnete Russlands Teilmobilmachung als „sehr verzweifelt“. Die geplanten Teilreferenden seien nicht frei und fänden mit „gezogener Pistole“ Moskaus statt. Deutschland, Frankreich und der Westen sendeten ein klares Signal an Russland. „Die Antwort, die wir geben, ist sehr konsequent und geschlossen“, so Lambrecht.

Sie hob die deutschen Ringtäusche mit Griechenland, Tschechien, der Slowakei und Slowenien hervor, sodass Panzer nun sehr schnell in die Ukraine geliefert werden können. Zusätzlich werden weitere Waffensysteme von Artillerie bis Luftverteidigung an Kiew geliefert. Putins Äußerungen einer Teilmobilmachung spornten Deutschland, Frankreich und den Westen an, die Ukraine weiter zu unterstützen. „Wir bleiben engagiert an der Seite der Ukraine“, bekräftigte die Ministerin, auch im Hinblick auf die gemeinsame europäische Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten.

Lecornus Statement stand im Zeichen der gemeinsamen europäischen Sache. Es gelte, die Möglichkeiten zu nutzen, die beide Partner miteinander hätten. Es bestehe eine besonders enge Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich.

Einzigartige bilaterale Formate

Lambrecht und Lecornu stimmten sich über den im Oktober stattfindenden Deutsch-Französischen Ministerrat sowie den Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat ab. Das seien einzigartige bilaterale Formate, die für die besonders engen und vertrauensvollen Beziehungen beider Partner in der Mitte Europas stünden, so Verteidigungsministerin Lambrecht. Dabei begrüßte sie es außerordentlich, sich mit ihrem seit Mai dieses Jahres im Amt befindlichen Ressortkollegen persönlich und ausführlich austauschen zu können.

Engagement im Sahel besonders wichtig

Hohen Stellenwert maßen Lambrecht und Lecornu gleichermaßen der Region Sahel zu. Minister Lecornu bezeichnete Deutschlands Engagement in der Region als sehr wichtig. Die Ministerin unterstrich, beide Partner sähen die Notwendigkeit weiterhin in der Region engagiert zu sein, um zu helfen und zu stabilisieren. Lecornu hob den anhaltenden Druck terroristischer Gruppen sowie die Präsenz der Gruppe Wagner als Herausforderung hervor. Die Sicherheit im Sahel hat Folgen für die Sicherheit der Europäerinnen und Europäer.

Deutsch-Französische Brigade 

Die Ministerin machte deutlich, der Krieg in der Ukraine zeige, wie schnell sich die sicherheitspolitische Lage in Europa dramatisch verändern könne. Vor diesem Hintergrund gaben Lambrecht und Lecornu ein starkes gemeinsames Zeichen der deutsch-französischen Zusammenarbeit bei der europäischen Verteidigung, verkörpert durch die Deutsch-Französische Brigade. Sie ist ein Schlüsselelement. Die Brigade mache die Lebendigkeit der gemeinsamen Verteidigungsbeziehungen besonders deutlich, waren sich beide einig.

Die Ministerin berichtete von ihrem Besuch dort im Zuge ihrer Sommerreise, wo sie sich persönlich mit den Soldatinnen und Soldaten ausgetauscht hatte. „Die Deutsch-Französische Brigade ist eine hervorragend aufgestellte Brigade“, hob Lambrecht hervor. Derzeit werde über Einsatzmöglichkeiten beraten, zum Beispiel als gemeinsames Angebot an die NATONorth Atlantic Treaty Organization. Lecornu nannte die Brigade ein hervorragendes Instrument einer engen Kooperation.

Aufeinander ist Verlass

In Zeiten wie diesen sei es gut, dass Deutschland und Frankreich sich aufeinander verlassen könnten, so Lambrecht und Lecornu. Zur deutsch-französischen Rüstungskooperationen sagte die Ministerin: Das sei die Zukunft, gemeinsam und interoperabel aufgestellt zu sein.

Für das gemeinsame Rüstungsprojekt Future Combat Air System (FCASFuture Combat Air System) würden Deutschland und Frankreich alles daransetzen, gemeinsame Lösungen zu finden. Lambrecht betonte: „Das ist ein Projekt, das ein Erfolg werden muss – und werden wird. Wir beide werden auf jeden Fall unseren Beitrag dazu leisten.“ Lecornu sagte, FCASFuture Combat Air System sei ein Prioritätsprojekt. Die Industrie berate weiter dazu. Beim Main Ground Combat System (MGCSMain Ground Combat System) werde noch vor dem Deutsch-Französischen Ministerrat ein Zeitplan vorgelegt.

Meilenstein EUEuropäische Union-Verteidigungsministertreffen

Die Ministerin machte weiter deutlich: Das nächste EUEuropäische Union-Verteidigungsministertreffen, das sich im Kontext des Rates für Auswärtige Beziehungen im November besonders auf die Fähigkeiten der EUEuropäische Union-Verteidigung konzentrieren werde, könne zu einem entscheidenden Meilenstein werden.

Gerade die vergangenen Monate, in denen sich die Sicherheitsarchitektur in Europa dramatisch verschoben habe, hätte gezeigt, wie unerlässlich die komplementäre Kooperation von EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization sei. Der strategische Kompass der EUEuropäische Union und das neue strategische Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization ergänzten sich. Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid habe die Flexibilität und Stärke der Allianz deutlich gemacht und historische Beschlüsse erbracht.

von Jörg Fleischer