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picture alliance/ Michael KappelerMinister kündigt im Bundestag künftige Schwerpunkte des Verteidigungsressorts an
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in seiner ersten Rede zum Start der neuen Legislatur im Deutschen Bundestag die Schwerpunkte des Verteidigungsressorts in der 21. Wahlperiode vorgestellt. Im Kontext der ersten Regierungserklärung des Bundeskanzlers betonte Pistorius, das Wichtigste für die Zukunft der Bundeswehr seien die Menschen.
Boris Pistorius hat zu Beginn der 21. Wahlperiode im Deutschen Bundestag künftige Schwerpunkte des Verteidigungsressorts angekündigt. Wer morgen in Sicherheit leben wolle, der müsse heute dafür die Vorkehrungen treffen, so der Minister.
- Quelle
- Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages
Pistorius betonte im Plenum, Gesetze und Finanzen stünden für ihn bewusst am Anfang, weil sie den Rahmen und das Fundament bildeten. Aber auch da gehe es bereits um das Wichtigste für die Bundeswehr: die Menschen. Der geplante Neue Wehrdienst setze genau hier an. Er werde attraktiv sein. Er werde „zunächst“ auf Freiwilligkeit beruhen und junge Menschen dazu animieren, Dienst für ihr Land zu leisten. Es gelte, die Personallage mittel- und langfristig so zu verbessern, dass die Bundeswehr durchhaltefähig aufgestellt sei. Für den Heimatschutz – und die Bündnisverteidigung.
Bedrohungslage geht vor Kassenlage
Deutschlands Sicherheit dürfe nicht durch haushaltspolitische Zwänge gefährdet werden. Mit dem Entkoppeln des Verteidigungshaushalts von der Schuldenbremse sei deutlich mehr Flexibilität und Planungssicherheit geschaffen worden. Eine verteidigungsbereite Bundeswehr brauche ein starkes rechtliches Fundament. Gesetze, Strukturen, Industrie und Beschaffungsamt müssten noch enger und zielgerichteter aufeinander abgestimmt werden, so Minister Pistorius im Bundestag.
Planung und Beschaffung beschleunigen
Pistorius kündigte an, ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz werde auf den Weg gebracht. Und mit einem neuen Artikelgesetz zur militärischen Sicherheit werde auch das Sicherheitsrecht der Bundeswehr angepasst. Zudem müssten veraltete Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze umfassend überarbeitet werden. Sie würden ressortübergreifend und realitätsnah an die technischen und strukturellen Bedingungen der Zeit angepasst, so Boris Pistorius im Deutschen Bundestag. Der Minister sagte zum Ende seiner Rede im Ausblick auf die neue Legislaturperiode: „Es liegt viel Arbeit vor uns. Aber wir wissen: Sicherheit ist kein Selbstläufer.“ Sie sei ein Auftrag und eine Verpflichtung: gegenüber Deutschland und seinen Menschen, gegenüber den Partnern und der Truppe.
von Jörg Fleischer