Mali-Einsatz: Ministerin Lambrecht trifft UN-Untergeneralsekretäre

Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Bei ihrer USA-Reise im April klappte ein Treffen mit UN-Untergeneralsekretär Jean-Pierre Lacroix aus Termingründen nicht. Nun empfing Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die Untergeneralsekretäre Lacroix und Atul Khare in Berlin. Auf der Agenda stand die Zukunft des deutschen Beitrages zu MINUSMA.

Nach den Gesprächen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres in New York und dem Sondergesandten des Generalsekretärs für Mali und Leiters MINUSMA, El-Ghassim Wane, Anfang April in Bamako tauschte sich die Ministerin nun mit den Untergeneralsekretären der Vereinten Nationen aus, die für Friedensmissionen und deren Unterstützung verantwortlich sind.

Zukunft des deutschen MINUSMA-Engagements

Das deutsche Kontingent für die multidimensionale, integrierte UN-Friedensmission in der Stadt Gao ist derzeit der mit Abstand größte Einsatz deutscher Streitkräfte. Die internationale Zusammenarbeit gestaltete sich bei 18.000 zivilen, polizeilichen und militärischen Peacekeepern aus 63 Nationen bisher durchaus erfolgreich. Doch unter anderem wegen der Tätigkeit russischer Sicherheitskräfte vor Ort planen mittlerweile wichtige Partner Deutschlands, sich in diesem Jahr aus Mali zurückzuziehen, darunter Frankreich und Schweden sowie Irland und das Vereinigte Königreich im kommenden Jahr.

Im Vorfeld der Entscheidung des Bundestages über eine weitere Unterstützung in Mali traf Lambrecht nun Lacroix sowie Khare. Können die Vereinten Nationen französische Unterstützungsleistungen für die Mission ausreichend kompensieren und so auch zur Sicherheit der Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten beitragen? Eine, wenn nicht sogar die zentrale Frage. Daher verlegt die Bundeswehr weiter planmäßig Personal und CH-53 Hubschrauber zur bruchfreien Sicherstellung der Rettungskette.

UN-Peacekeeping: Deutschland übernimmt Verantwortung

Lacroix stellte die zahlreichen Herausforderungen für den politischen Veränderungsprozess in Mali heraus. Die UN seien dankbar für die finanziellen und militärischen Beiträge Deutschlands zur UN-Friedenssicherung, bei MINUSMA und bei UNIFIL. Für die nach dem Abzug der französischen Kräfte aus Mali nötige Anpassung von MINUSMA würden Optionen durchdacht. Viel hänge jedoch von der Weiterentwicklung der Haltung der malischen Regierung in den kommenden Wochen ab. Khare betonte, dass die UN auf der Suche nach Möglichkeiten für den weiteren Betrieb des Flughafens in Gao nach Abzug der französischen Kräfte seien. 

Abschließend unterstrich Lambrecht nochmals sowohl ihre Verantwortung für die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten, als auch den politischen Wert eines deutschen Beitrages zu MINUSMA.

von Christina Moritz