Lambrecht empfängt britischen Amtskollegen: Gemeinsame Verantwortung

Ministerin Christine Lambrecht hat am 26. Januar ihren britischen Amtskollegen Ben Wallace zu dessen Antrittsbesuch im Bendlerblock in Berlin empfangen. Schwerpunkte des Gespräches waren die europäische Sicherheit, die Lage in der Ukraine und die Situation in der Sahelzone.

Christine Lambrecht empfing den britischen Verteidigungsminister mit militärischen Ehren, bevor die Minister einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr niederlegten.

Die Ministerin betonte in ihrem Eingangsstatement die Qualität der deutsch-britischen Beziehungen. Sie hob die gemeinsame Verantwortung als Rahmennationen in Estland und in Litauen bei der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission an der Ostflanke hervor. Das gemeinsame Ziel in der Ukraine ist nach den Worten von Lambrecht: „Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine – und das schließt auch unsere Haltung zur völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland ein.“

„Wir haben nicht vergessen, der Aggressor ist Russland. Moskau hat kein Vetorecht bei den freien Entscheidungen seiner Nachbarstaaten. Das bleibt Kernprinzip der europäischen Sicherheit“, erklärte die Ministerin. All diese Aspekte würden in die Aktualisierung des strategischen Konzeptes der NATONorth Atlantic Treaty Organization einfließen. 

Das Selbstbestimmungsrecht verteidigen

Ben Wallace hob die Bedeutung von Bündnissen hervor, die gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigten. Eben diese Werte seien durch die Ukrainekrise potenziell gefährdet. Ein Konflikt in der Ukraine würde neben dem Verlust von vielen Leben auch einen herben Rückschlag für die Sicherheit und Friedensordnung in Europa bedeuten. 

Er setze mit Partnern und Freunden alles daran, Russland dazu zu bewegen, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Zusammen könnte man dazu beitragen und den Frieden schaffen, den alle wollten, so der britische Verteidigungsminister weiter. Die Botschaft an Russland müsse lauten, dass man nicht nur das Recht eines Landes verteidige, der NATONorth Atlantic Treaty Organization beizutreten, sondern vor allem das Recht darauf, dies selbst zu bestimmen. 

Zusammenarbeit in Einsätzen und bei Rüstungsprojekten

Anschließend tauschten sich die Amtskollegen in einem vertraulichen Gespräch weiter zur europäischen Sicherheit, zur Lage in der Ukraine und zur Situation im Sahel aus. 

Die Minister sprachen zudem über die breite Palette der bilateralen Kooperationsprojekte. Deutschland und Großbritannien pflegen seit Oktober 2018 auf Ministerebene enge militärpolitische Beziehungen. Dieses fest etablierte und hoch angesiedelte Format heißt Defence Ministerial Council oder Oxford-Format. Es dient dazu, in ausgewählten Bereichen der Zusammenarbeit den aktuellen Sachstand, Fortschritte und nächste sowie aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen zu besprechen.

Auch findet regelmäßig halbjährlich auf Staatssekretärsebene ein Treffen statt, bei dem gemeinsame Projekte betrachtet und neue Kooperationspotenziale identifiziert werden. Die beiden Länder arbeiten bereits intensiv im Bereich Cyber und in den anderen Teilstreitkräften zusammen, beispielsweise beim Air Policing Baltikum oder bei Ausbildungsanteilen der Marine.

Zum Abschluss ihres Treffens tauschten sich Lambrecht und Wallace zum neuen Strategischen Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization aus.

von Sylvia Börner