Das Parlament hat dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak zugestimmt.
In namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dafür votiert, dass die Bundeswehr auch künftig am internationalen Einsatz Counter Daesh/Capacity Building/NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq teilnimmt. Das Mandat läuft nun für weitere neun Monate bis zum 31. Oktober 2022.
Die Bundeswehr beteiligt sich im Irak am Fähigkeitsaufbau der dortigen Streit- und Sicherheitskräfte sowie an dazugehörigen Unterstützungsleistungen sowohl beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Engagement im Irak als auch in der internationalen Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition gegen die Terrormiliz ,,Islamischer Staat''.
Die Personalobergrenze soll unverändert bei bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten liegen. Derzeit sind rund 250 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der Mission beteiligt.
Im Mandatszeitraum soll die Mission umfassend und unter besonderer Berücksichtigung des vernetzten Ansatzes überprüft werden. Im Fokus stehen dabei die Lage vor Ort, der irakische Bedarf und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
von Florian Manthey
