High-Level Expert Symposium zur Projektion von Stabilität

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat anlässlich des 70. Geburtstags der NATONorth Atlantic Treaty Organization die Allianz als ein Bündnis bezeichnet, das für Verlässlichkeit stehe in einer wenig verlässlichen Welt. Das sagte die Ministerin beim High-Level Expert Symposium (HLES) kürzlich in Berlin.

Herausforderungen und Perspektiven

Das Symposium widmete sich Herausforderungen und Perspektiven bei der Projektion von Stabilität. Der Stabilisierungsgedanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization (Projecting Stability) ist Teil des 360-Grad-Ansatzes der Allianz. Er wurde beim Gipfel in Warschau 2016 eingeführt. Projecting Stability hat das Ziel, Sicherheitsinitiativen aus diversen Bereichen kohärent zusammenzuführen. Dies vor allem, um Stabilität und Sicherheit an der Peripherie der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu verbessern – und damit einen Beitrag zur Sicherheit zu leisten.

BMVgBundesministerium der Verteidigung und IISSInternational Institute for Strategic Studies kooperieren

Die hochrangige sicherheitspolitische Veranstaltung wurde durch die Abteilung Politik des BMVgBundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit dem International Institute for Strategic Studies (IISSInternational Institute for Strategic Studies) konzipiert. Sie ist Bestandteil einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe unter dem Motto „Projektion von Stabilität – Herausforderungen und Perspektiven“. Über diese Zusammenarbeit mit dem renommierten Londoner IISSInternational Institute for Strategic Studies zeigte sich die Ministerin hoch erfreut. Es sei ihr ein besonderes Vergnügen, hier und heute unter „alten Freunden“ zu sein. Über viele Jahre hinweg sei sie durch das renommierte Institut inspiriert worden.

IISSInternational Institute for Strategic Studies-Europe in Berlin

Sicherheitspolitik

Die Anforderungen an das sicherheitspolitische Handeln Deutschlands haben sich gewandelt. Auch die Bundeswehr muss Antworten auf neue Herausforderungen bieten.

Umso mehr begrüßte sie die Entscheidung des Londoner Instituts, ein Berliner Büro „IISSInternational Institute for Strategic Studies-Europe“ zu eröffnen. Dazu richtete die Ministerin ihren herzlichen Glückwunsch an die Adresse von IISSInternational Institute for Strategic Studies-Direktor Dr. John Chipman. Chipman blickte stolz auf die in diesem Jahr bevorstehende Eröffnung des Büros in der deutschen Hauptstadt. Das neue Büro werde absehbar auch die Kooperation zwischen der Abteilung Politik des BMVgBundesministerium der Verteidigung und dem IISSInternational Institute for Strategic Studies weiter stärken.

Tief in der „DNA“ des IISSInternational Institute for Strategic Studies verankert

Chipman betonte, Deutschland sei sehr tief in der „DNA“ des IISSInternational Institute for Strategic Studies verankert. Man blicke auf eine lange Tradition der Kooperation zurück. Als Beispiel nannte er den früheren deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt. Dieser hatte am 28. Oktober 1977 mit seiner Rede beim IISSInternational Institute for Strategic Studies den späteren NATONorth Atlantic Treaty Organization-Doppelbeschluss auf den Weg gebracht.  

Deutschland bleibt verlässlicher Bündnispartner

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization stellte einen Schwerpunkt in Ursula von der Leyens Rede dar. Die Allianz sei über 70 Jahre hinweg ein Garant für Stabilität. In diesem Kontext bekräftigte sie, dass Deutschland ein verlässlicher Bündnispartner bleibe. Die Bundesregierung stehe zum 2-Prozent-Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Sie stehe auf dem Weg dorthin zu ihrer Zusage, bis 2024 bis zu 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren und den Verteidigungshaushalt auch danach weiter zu erhöhen.

Ministerin: Werde nicht aufhören zu kämpfen

Sie werde nicht aufhören, dafür zu kämpfen, so Ursula von der Leyen. Es sei klar, dass ein weiterer Anstieg der Verteidigungsausgaben nötig sei. Einiges sei für die Bundeswehr bereits erreicht worden: So verzeichne der deutsche Verteidigungsetat seit dem Beschluss zur NATONorth Atlantic Treaty Organization-Quote beim Gipfel von Wales im Jahre 2014 einen Anstieg um 40 Prozent, wenn man die Eckwerte des deutschen Etats für 2020 mit einbeziehe. Diese hatte das Bundeskabinett erst kürzlich beschlossen.

Geld ist nicht alles

Doch Geld, so sagte die Ministerin im Hinblick auf den deutschen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitrag, sei nicht alles. Deutschland leiste mit der Bundeswehr einen erheblichen praktischen Beitrag zur Sicherheit der Allianz – im Baltikum ebenso wie als zweitgrößter Truppensteller in Afghanistan oder auch mit dem Joint Support and Enabling Command (JSEC) in Ulm.   

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist sehr anpassungsfähig

Die Ministerin hob hervor, in wechselnden Lagen sei die NATONorth Atlantic Treaty Organization gerade durch ihre Anpassungsfähigkeit immer wieder dazu fähig gewesen, die Sicherheit der Bündnispartner zu garantieren. Die Ministerin erinnerte an die Zeiten des Kalten Krieges ebenso wie an die Ost-Erweiterung der Allianz nach dem Mauerfall. Weiter stellte sie die Out-of-area-Einsätze der NATONorth Atlantic Treaty Organization, etwa im Kosovo oder in Afghanistan, heraus. In und außerhalb Europas stehe die NATONorth Atlantic Treaty Organization für Stabilität. Und das werde auch in Zukunft so bleiben.

Mehr Aufmerksamkeit für die Landesverteidigung

Mit der enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence), dem Readiness Action Plan, der Rückversicherung der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mitglieder an der Ostflanke, habe die Allianz dem Thema Bündnisverteidigung neue Aufmerksamkeit verliehen. Gleichzeitig bleibe die NATONorth Atlantic Treaty Organization auch weiterhin im weltweiten Krisenmanagement engagiert.

Europas und Großbritanniens Sicherheit untrennbar

Ursula von der Leyen unterstrich darüber hinaus, auch in Zeiten des Brexits bliebe die Sicherheit Großbritanniens mit der von Europa untrennbar verbunden. Herausforderungen und Bedrohungen blieben gleich. Die Ministerin hob insbesondere das „Wir“ in der deutsch-britischen Zusammenarbeit hervor. „Britische und deutsche Soldaten stehen jeden Tag gemeinsam in Einsätzen.“

Projektion von Stabilität – wichtiger als je zuvor

In seiner Special Address zum Thema „Projection of Stability in the light of NATONorth Atlantic Treaty Organization’s 70th anniversary”erklärte Generalleutnant Hans-Werner Wiermann, Deutscher Militärischer Vertreter beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Militärausschuss und beim Militärausschuss der Europäischen Union, er halte das Thema „Projektion von Stabilität“ für wichtiger denn je. Dies gelte für die NATONorth Atlantic Treaty Organization in Zeiten des Krisenmanagements in Afghanistan oder im Irak, aber auch angesichts der Fortschritte der Europäischen Verteidigung, die komplementär zur NATONorth Atlantic Treaty Organization aufgelegt sei. Der Vernetzte Ansatz gewinne insgesamt immer mehr an Bedeutung.

„NATONorth Atlantic Treaty Organization 3.0“

Stabilität, so Wiermann, habe viele Facetten. Es gehe aber immer auch darum, dass „wir sicher sind, wenn unsere Partner und Nachbarn sicher sind“, hob er hervor. Füreinander einzustehen bleibe das Bündnis-Versprechen der Allianz. Umso mehr in Zeiten der „NATONorth Atlantic Treaty Organization 3.0“, in denen die Allianz zunehmend einer Vielzahl von sich gleichzeitig entwickelnden Krisen gegenüberstehe.

Unterschiedliche Fragestellungen

Bei dem hochkarätigen Symposium widmeten sich drei Panels mit unterschiedlichen Fragestellungen den Herausforderungen der Projektion von Stabilität. Diese bauten thematisch aufeinander auf.  So ging Panel 1 der grundsätzlichen Frage „Projektion von Stabilität: Worin besteht die Herausforderung – und warum sollten wir sie annehmen?“ nach, während in Panel 2 Praktiker aus NATONorth Atlantic Treaty Organization, VNVereinte Nationen und EUEuropäische Union „Aktuelle Lösungen und Analyse von Lücken: Wer macht was?“ diskutierten. In Panel 3 schließlich diskutierten Politiker aus unterschiedlichen Fraktionen des Bundestages zum Thema „Politische Perspektive auf Stabilität – der Weg nach vorn“.

Zwei Round-Table-Veranstaltungen folgen

Aus den vielfältigen Perspektiven der Redner ergab sich eine vielschichtige Diskussion, die unterschiedliche Sichtweisen beleuchtete und Impulse zur zukünftigen Ausgestaltung internationaler Ansätze hervorbrachte. Die Ergebnisse des Symposiums sollen in zwei folgende Round-Table-Veranstaltungen im Laufe dieses Jahres einfließen. Intention der dreiteiligen Veranstaltungsreihe ist, dann zusammengefasst politikrelevante Handlungsempfehlungen zu dem Themenkomplex hervorzubringen.

Westen braucht eigene strategische Stabilität

Der Politische Direktor des BMVgBundesministerium der Verteidigung, Dr. Géza Andreas von Geyr, setzte den Schlusspunkt des Symposiums. Einer seiner Impulse zum Ende dieses Tages war: Der Westen müsse weiter intensiv an seiner eigenen strategischen Stabilität arbeiten. Im Mittelpunkt dabei müsse stehen, die eigenen Werte und Interessen noch stärker miteinander zu verbinden. Von Geyr dankte für die „interessante Debatte“ des Tages, die neugierig mache auf die weitere Kooperation zwischen der Abteilung Politik im BMVgBundesministerium der Verteidigung und dem IISSInternational Institute for Strategic Studies. Diese habe gerade erst begonnen.

von Jörg Fleischer