Generalinspekteur sieht Bundeswehr gut aufgestellt

Die Streitkräfte sind gut aufgestellt, so die Einschätzung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker. Gerade die anvisierten Fortschritte bei Personal und Material seien entscheidend für eine gute Zukunft der Streitkräfte. Eine adäquate Struktur ermögliche ihnen außerhalb und innerhalb Deutschlands den Herausforderungen zu begegnen.

Sicherheitspolitischer Diskurs

Zu hören waren die Worte des ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr kürzlich in Königswinter bei Bonn. Perspektiven der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmten die 12. Petersberger Gespräche. Der Generalinspekteur der Bundeswehr und Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzten dabei die Hauptakzente vor rund 250 Teilnehmern, die der Einladung der SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands-Bundestagsfraktion und des Bildungswerks des Deutschen Bundeswehrverbandes gefolgt waren. Auch die Gesellschaft für Sicherheitspolitik war Mitveranstalter eines Treffens, das sich unterdessen einen hohen Stellenwert im sicherheitspolitischen Diskurs der Republik erworben hat.

„Menschen verleihen der Organisation ein Gesicht“, sagte Wieker. Die Bundeswehr habe sich seit Beginn der 2000er Jahre erheblich gewandelt. Allein die Tatsache, dass mittlerweile 19.000 Frauen in den Streitkräften einen „großartigen“ Dienst leisteten, habe einen Einfluss auf das innere Gefüge der Streitkräfte. Einflussfaktoren wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien für die Attraktivität des Dienstes von maßgeblicher Bedeutung.

Verlässlichkeit Deutschlands in NATO und VN

Die Verlässlichkeit Deutschlands im NATO-Bündnis und die bedeutende Rolle in den Vereinten Nationen beschrieben sowohl der Außenminister als auch der Generalinspekteur als Essentials deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Gerade im Hinblick auf die Konflikt- und Krisenbewältigung komme der Bundeswehr eine tragende Rolle zu.

Ein Aspekt mit stetig wachsender Bedeutung sei in diesem Kontext die Cyber-Abwehr. Hier werde derzeit ein eigener Organisationsbereich aufgebaut. Die Aufstellung der ministeriellen Abteilung Cyber- und Informationstechnik Anfang dieses Monats sei ein erster Meilenstein. So baue die Bundeswehr stetig ihre Fähigkeiten aus, um den Herausforderungen der digitalen Welt gewachsen zu sein, so Wieker.

Beschleunigung durch Globalisierung

In diesem Kontext betonte Steinmeier die Beschleunigung der Globalisierung und ihre Gegenbewegungen. Gewalteruptionen wie in Syrien seien die Folge: „Wir leben heute in einer krisenbefangenen Welt, in der Sicherheit und Stabilität keine Selbstverständlichkeiten mehr sind. Nicht einmal mehr in Europa. Wir erleben derzeit eine Fülle an Krisen – wie ich sie in dieser Vielzahl, Komplexität und Gefährlichkeit in meiner gesamten politischen Laufbahn noch nicht erlebt habe.“

Steinmeiers Schlussfolgerung: Gerade jetzt, in Krisenzeiten, in Zeiten erodierender Ordnung, dürften nicht Mauern hochgezogen werden und ein ängstlicher Rückzug ins Nationale angetreten werden. Gerade jetzt komme es auf Zusammenarbeit an. Es sei Beharrlichkeit auf der Suche nach Lösungen notwendig, auch über wachsende politische und ideologische Gräben hinweg.