EU
Fünf Jahre PESCOPermanent Structured Cooperation – ein Erfolgsprojekt der europäischen Verteidigung
Erster Abschnitt des ArtikelsEuropäische Verteidigung wird durch PESCOPermanent Structured Cooperation deutlich gestärkt
Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation – PESCOPermanent Structured Cooperation) besteht im Dezember 2022 fünf Jahre. Sie gilt als Erfolgsprojekt der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Ein Blick auf Entstehung, Entwicklung und die heutige Rolle der PESCOPermanent Structured Cooperation.
Der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nannte die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit die „schlafende Schönheit“ der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Denn der Start von PESCOPermanent Structured Cooperation war eigentlich schon mit dem Vertrag von Lissabon im Jahre 2009 vorgesehen. Es dauerte dann aber noch acht Jahre, bis die Europäische Union 2017 PESCOPermanent Structured Cooperation tatsächlich zum Leben erwecken konnte.
Rufe nach starker europäischer Verteidigung
Die politische Dynamik hinter diesem Schritt entsprang dem Eindruck der unruhigen 2010-er-Jahre. Ereignisse von strategischer und zum Teil historischer Tragweite – wie die Kriege in Libyen oder Syrien, Russlands Annexion der Krim sowie der Brexit und die Administration des damaligen US-Präsidenten Donald Trump – hatten die Rufe nach einer stärkeren sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union lauter werden lassen.
Im Dezember 2017 war es dann so weit: Die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister von 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichneten die Vereinbarung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit. Kern der PESCOPermanent Structured Cooperation sind 20 politische Verpflichtungen, welche sich über verschiedene Bereiche der europäischen Sicherheit und Verteidigung erstrecken. So haben sich die PESCOPermanent Structured Cooperation-Staaten verpflichtet, ihren Verteidigungshaushalt kontinuierlich zu erhöhen. Durch die Entwicklung gemeinsamer Fähigkeiten soll enger kooperiert werden. Die Nutzung bestehender Fähigkeiten soll verbessert und die Interoperabilität der EU-Battlegroups weiter gesteigert werden. Zum Stand der Umsetzung der PESCOPermanent Structured Cooperation-Verpflichtungen wird den Mitgliedstaaten jährlich durch den Hohen Vertreter ein Bericht vorgelegt.
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Ein Treiber gemeinsamer Projekte
Im Kontext dieser verbindlichen Vereinbarungen dient PESCOPermanent Structured Cooperation vor allem als Treiber für gemeinsame sicherheits- und verteidigungspolitische Projekte der EU-Staaten. In Bereichen wie beispielsweise der gemeinsamen Ausbildung und Ausrüstung oder bei gemeinsamen Rüstungsprojekten haben die teilnehmenden EU-Staaten die Möglichkeit, in Gruppen Projekte zu realisieren. Im Verlauf der vergangenen fünf Jahre wurden rund 60 solcher Projekte beschlossen, acht davon werden von Deutschland koordiniert.
Der europäische Pfeiler der NATO wird gestärkt
Die breite Palette an Projekten besteht aus Erfolgsgeschichten wie dem European Medical Command oder dem Leuchtturmprojekt Military Mobility, an dem inzwischen auch NATO-Mitglieder wie die USA, Kanada, Norwegen oder Großbritannien teilnehmen. Dabei steht die PESCOPermanent Structured Cooperation keineswegs in Konkurrenz zur NATO. Vielmehr stärkt diese europäische Verteidigungsinitiative die Komplementarität zwischen EU und NATO. Der europäische Pfeiler der NATO wird weiter gefestigt. Er leistet damit einen noch größeren Beitrag zum Bündnis als bisher.
Harmonisierung der Fähigkeiten in EU und NATO
PESCOPermanent Structured Cooperation ist ein Erfolgsprojekt der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, weil es die Kooperation der teilnehmenden Mitgliedstaaten fördert. Sie verfolgt das Ziel, interoperable Fähigkeiten zu entwickeln. Dadurch wird die europäische Fähigkeitslandschaft in EU und NATO harmonisiert und gestärkt.
Operativen Mehrwert erzielen
Gerade vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine, dem anlasslosen Überfall Russlands auf die Ukraine und der damit verbundenen tiefgreifenden Veränderung der Sicherheitsarchitektur in Europa, wird deutlich, wie wichtig die Stärkung der europäischen Verteidigung ist. Es gilt daher nun umso mehr, auf den bisherigen Erfolgen aufzubauen und durch Kooperationen im PESCOPermanent Structured Cooperation-Verbund auch künftig operativen Mehrwert zu erzielen. Die notwendigen Voraussetzungen dafür wurden in den vergangenen fünf Jahren geschaffen.
