Europa muss handlungsfähig sein

Europa muss selbstständig handeln können, erklärte Ursula von der Leyen am 27. November beim Berliner Forum Außenpolitik. Die Verteidigungsministerin begrüßte die Fortschritte auf dem Weg zu einer „Armee der Europäer“. 

Ein ausgewählter Personenkreis nimmt am Berliner Forum Außenpolitik teil. Die jährliche Konferenz der Körber-Stiftung hat sich seit ihrer Gründung 2011 zu einer der wichtigsten Veranstaltungen in Berlin entwickelt. Über 200 hochrangige Experten aus Politik und Gesellschaft diskutieren über die Herausforderungen Deutschlands und Europas. Die diesjährige Tagung fand im Humboldt Carré in Berlin statt, das Motto: Europas Zukunft in einer schwierigen Weltlage.

Mehr verteidigungspolitische Verantwortung

Die Ministerin stellte sich bei der Konferenz den Fragen von Britta Sandberg vom Spiegel. Von der Leyen erklärte, dass die europäischen Staaten in der Vergangenheit zu wenig getan hätten. Seit fast 70 Jahren stünden sie unter dem Schirm und Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization, dem zentralen „Pfeiler der Landes- und Bündnisverteidigung“. Die aktuellen Spannungen zwischen der Ukraine und Russland zeigten aber erneut, dass sich Europa schützen muss: „Es ist eine Situation die uns wieder einmal Sorgen machen muss.“

Es sei wichtig, so von der Leyen, sich für die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die Schnelle Eingreiftruppe zu engagieren, um für den Ernstfall vorbereitet zu sein. Es gebe aber auch Themen, die nur Europa etwas angehe, nicht die NATONorth Atlantic Treaty Organization – als Beispiel nannte sie Afrika. Hier müsse Europa handlungsfähig sein – das sei in der Verteidigungspolitik lange nicht der Fall gewesen. „Klassisches Beispiel ist Mali 2013“, so die Ministerin. Der Staat sei vor den Augen Europas zerfallen. Es habe Monate gebraucht, bis Frankreich mit einem Militäreinsatz Schlimmstes verhindert habe, und die Europäer schließlich aktiv wurden.

Schritt für Schritt zur „Armee der Europäer“

Die Erfahrung aus Mali zeigt laut von der Leyen, dass es Szenarien gibt, wo die Europäer selbstständig handeln und Verantwortung übernehmen müssen. Um dies zu erreichen, sei im zurückliegenden Jahr die Europäische Verteidigungsunion unter Beteiligung von 25 EUEuropäische Union-Staaten auf den Weg gebracht worden. Außerdem wurde ein Verteidigungsfonds eingerichtet, um gemeinsam zu investieren. Der Aufbau einer EUEuropäische Union-Armee sei bis dato jedoch noch eine „Vision“.

Die Ministerin spricht sich für eine „Armee der Europäer“ aus. Als Beispiel nannte sie die deutsch-niederländische Zusammenarbeit. Die Niederlande haben der Bundeswehr in Munster Teile ihrer Panzertruppe unterstellt, im Gegenzug sind Teile der deutschen Marine den niederländischen Streitkräften unterstellt. „Heute sind unsere Truppen gegenseitig integriert“, sagt von der Leyen. Die Verantwortung tragen nach wie vor die nationalen Parlamente, jedoch sei man viel enger miteinander verzahnt im Handeln. Die „Armee der Europäer“ nehme so Schritt für Schritt Gestalt an.

„Die „Armee der Europäer“, für die die nationalen Parlamente die Verantwortung tragen, aber wir ganz eng miteinander verzahnt handeln, das ist der Weg zur Vision einer Europäischen Armee.“