Staatssekretär Schmid macht sich für Verlängerung von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz stark

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen. Die Bundeswehr ist an diesem Einsatz vor der libanesischen Küste seit 2006 beteiligt. Der Bundestag beriet nun in erster Lesung über die Verlängerung des Einsatzes. Der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung Nils Schmid warb dafür. Der Bundestag muss darüber noch in zweiter Lesung abstimmen.

„Es geht um unsere Verpflichtung im Rahmen der Vereinten Nationen und es geht um unsere außen- und sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit als verlässlicher Partner im internationalen System“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung Nils Schmid bei seiner Rede im Parlament. Schmidt erklärte, dass die Mandatsverlängerung sicherheitspolitisch geboten sei. Die Mission UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon habe sich als verlässlicher Akteur in der Region erwiesen.

Daten und Fakten

• UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon begann 1978 als UNUnited Nations-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon beteiligt.
• Der Einsatz ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll unverändert beibehalten werden.
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2026 verlängert werden.

Auftrag

Zentrales Ziel des Engagements der Bundesregierung ist es, eine wirksamere Umsetzung der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon zugrunde liegenden Sicherheitsresolution 1701 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2006 zu gewährleisten. Weiter geht es darum, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu steigern und sie bestmöglich zu ertüchtigen. Die Bundeswehr hat den Auftrag, dauerhaft Frieden in der Region zu fördern. Sie soll vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und die Seewege in einem fragilen sicherheitspolitischen Umfeld überwachen. Die Bundeswehr unterstützt damit die eigenverantwortliche Sicherung der Grenzen durch die libanesischen Streitkräfte, Einreisepunkte und Handelswege, hier besonders zu den wichtigsten libanesischen Häfen Beirut, Tripoli und Sidon.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen zudem die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten unterstützen. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements unvermindert auf der Ausbildung der libanesischen Marine. Diese soll damit weiter in die Lage versetzt werden, die Seewege und -grenzen vor ihrer Küste selbst zu kontrollieren. Perspektivisch soll sie Aufgaben der Maritime Task Force übernehmen. 

Lage

Durch das erneute Aufflammen des Nahost-Konflikts, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und durch den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Israel und Iran, veränderte sich die Bedrohungslage im Libanon grundlegend. Dies hat immense Auswirkungen auf die ohnehin schwierige Situation in der Region. Die Sicherheitslage im Libanon gilt als sehr fragil. Ein neuer Staatspräsident wurde gewählt und ein Ministerpräsident ernannt. Auch die libanesischen Streitkräfte machen durchaus gute Fortschritte bei der Übernahme der Sicherheitsverantwortung im gesamten Land. Dennoch braucht der Libanon weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, um die gewaltigen Aufgaben zu stemmen.

Es kam immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah entlang der Demarkationslinie zwischen Israel und Libanon, der sogenannten „Blauen Linie“. Israel drang mit Bodentruppen auf libanesisches Gebiet vor, nachdem die Hisbollah Israel über viele Monate hinweg mit Raketen beschossen hatte. Seit dem 27. November 2024 herrscht dort eine fragile Waffenruhe. Schwerpunkt des aktuellen Engagements von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist daher die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte bei der Ausübung der Kontrolle des eigenen Staatsgebiets insbesondere in den Regionen, wo zuvor die Hisbollah die Macht ausgeübt hatte. Hierbei hat es Fortschritte gegeben.

Ausblick

Die Bundeswehr soll sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband beteiligen. Derzeit ist die Fregatte Brandenburg im Einsatz. Es ist geplant, dass die deutschen Streitkräfte unvermindert Stabspersonal im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier in Naqoura stellen. Der Kommandeur des UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverbandes soll auch weiterhin ein deutscher Admiral sein. Die Bundeswehr will darüber hinaus Ausbildungspersonal für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine stellen. Nach einer zwischenzeitlichen Unterbrechung des Ausbildungsbetriebs wegen der israelischen Militäroperation Mitte September 2024 geht nun die Ausbildung weiter. Diese dreht sich insbesondere um die allgemeine seemännische und nautische Prägung des libanesischen Personals.

Die Rolle von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region noch wichtiger geworden. Es geht darum, die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten. Insgesamt reduziert das die Spannungen.    

Wie geht’s weiter?

Nach der ersten Lesung stimmt der Bundestag in der zweiten Lesung über die Verlängerung des Mandats ab.