EU im globalen Kontext: auf dem Weg zu mehr Handlungsfähigkeit

Deutschland sowie die gesamte EU erleben in den letzten Jahren eine Welt im Umbruch. Die Bedeutung der multilateralen, wertebasierten internationalen Zusammenarbeit hat sich klar bewiesen, gleichzeitig werden ihre Grundsätze im globalen Kontext in bislang unbekanntem Maße in Frage gestellt.

Viele Akteure im internationalen System haben ihr Verhalten verändert und ihr Handeln wird zunehmend unberechenbarer. Gerade deswegen bleibt die EU die wichtigste internationale Wertegemeinschaft für Deutschland und muss in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werden.

Neue Herausforderungen

Jeder Mitgliedstaat der EU sieht sich mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Immer mehr dieser Herausforderungen entstehen in Bereichen, die auch die Sicherheit und Verteidigung betreffen. Ein Konsens besteht dabei in Europa: alleine kann kein Mitgliedstaat diese Herausforderungen bewältigen. Deshalb ist es auch besonders wichtig, die europäische Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Nur gemeinsam können wir als Europäer Problemen begegnen und Lösungen finden.

Die NATO ist und bleibt der Eckpfeiler der europäischen Verteidigung. Gleichzeitig ist klar, dass Europa selbst mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit, für die Stabilität in der gemeinsamen Nachbarschaft und als Akteur im Krisenmanagement übernehmen muss. Europäer in der EU müssen dort aktiv werden können, wo rein europäische Interessen betroffen sind. Es kann nicht erwartet werden, dass andere dies für Europa tun.

Alleinstellungsmerkmal der EU: Integrierter Ansatz

Alleinstellungsmerkmal der EU ist der Integrierte Ansatz. Durch diesen kann die EU in Krisenregionen mit komplexen Zusammenhängen mit unterschiedlichen Instrumenten agieren. Dies ist zum Beispiel in der Sahelregion der Fall. Die Ausbildungsmission in Mali beispielsweise soll die malischen Streitkräfte befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren.

Die Handlungsfähigkeit der EU muss vor diesem Hintergrund weiter gestärkt werden. Die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung zu verbessern, ist dabei essentiell für die Handlungsfähigkeit. Die Verteidigungsinitiativen PESCOPermanent Structured Cooperation, CARDCoordinated Annual Review on Defence und EVFEuropäische Verteidigungsfonds  sind wichtige Instrumente, die erlauben, effizienter mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten. Zudem sind die nötigen Strukturen zur Führung von Einsätzen unverzichtbar. Deshalb arbeiten die Mitgliedstaaten gemeinsam darauf hin, solche zentralen Führungsstrukturen aufzubauen.

In unserem EU-Dossier finden Sie Informationen in welchen Bereichen und mit welchen Instrumenten sich Deutschland und die Bundeswehr im Rahmen der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) engagieren und so die Handlungsfähigkeit der EU weiter stärken.