Josep Borrell: EU-Außenbeauftragter

Der Spanier Josep Borrell (72) ist seit dem 1. Dezember 2019 Außenbeauftragter der Europäischen Union. Er ist der Amtsnachfolger der Italienerin Federica Mogherini, die das Amt von 2014 bis 2019 inne hatte.

Robustes Profil und viele Herausforderungen

Zuvor war Borrell Außenminister Spaniens sowie von 2004 bis 2007 Präsident des EU-Parlaments. Danach hatte er unter anderem zwei Jahre den Vorsitz des Entwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments inne. Nun ist er der Chefdiplomat der Europäischen Union.

Borrell gilt als erfahren und selbstbewusst. Er ist ein Mann klarer Worte. So erklärte Borrell in Brüssel, er werde für „eine stärkere Rolle Europas in der Welt eintreten“. Die Ansicht, dass die EU eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik braucht, unterstützt auch die Bundesregierung. Weiter sagte Borrell: „Die EU muss sich die Sprache der Macht zu eigen machen.“ Sein robustes Profil passt zu den Herausforderungen. Diese lauten: Europa in bewegten Zeiten als eigenständige Kraft und als starken Bündnispartner zu positionieren.

Europas Sicherheit und Verteidigung weiter stärken

Die Liste der Herausforderungen, die Borrell erwarten, ist lang. Ganz sicher gehört dazu, die Europäische Union auf dem Feld Sicherheit und Verteidigung weiter zu stärken. Das beinhaltet u.a. das Vorantreiben der EU-Verteidigungsinitiativen wie beispielsweise die Permanent Structured Cooperation (PESCOPermanent Structured Cooperation), aber auch den Bereich Cyber, der zunehmend an Relevanz gewinnt. Darüber hinaus wird es darum gehen, die Afrika-Strategie der Europäischen Union zu vervollkommnen, etwa um ungeregelte Migration in Richtung Europa weiter einzudämmen.

Ein „Political Animal“

Der Katalane verfügt über vier Jahrzehnte Erfahrung in spanischer und europäischer Politik. Er gilt als weltläufig und klug. Er studierte in Madrid, Stanford und Paris Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften. In jungen Jahren lebte er zeitweise in einem israelischen Kibbuz.

EU-Außenbeauftragtem kommt wichtige Rolle zu

Der EU-Außenbeauftragte steuert und setzt die Außen- und Sicherheitspolitik der EU um und trägt durch seine Vorschläge und Konzepte zur Ausgestaltung und Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik) sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) bei. Dabei gilt es, im Kreise der EU-Mitgliedsstaaten gemeinsame Positionen zu finden, gemeinsam Krisen und Konflikte zu bearbeiten und gegebenenfalls wirksam auf diese zu reagieren.

Zahlreiche Zuständigkeiten

Der EU-Außenbeauftragte – umgangssprachlich auch „EU-Außenminister“ genannt – heißt mit vollem Titel Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Er ist zugleich Vizepräsident der Europäischen Kommission, Vorsitzender des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und Außenbeauftragter des Europäischen Rats. Zudem steht er an der Spitze der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) / European Defence Agency (EDAEuropäische Verteidigungsagentur). Als solcher koordiniert er die zahlreichen außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Instrumente der EU.

Posten geht auf Vertrag von Lissabon zurück

Der Posten des EU-Außenbeauftragten in seiner jetzigen Ausgestaltung geht auf den Vertrag von Lissabon zurück, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Der Kandidat für das Amt des EU-Außenbeauftragten wird vom Europäischen Rat, dem die Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten angehören, nominiert. Die Nominierung bedarf der Bestätigung durchs EU-Parlament und der Zustimmung der Präsidentin der Europäischen Kommission. Der EU-Außenbeauftragte ist für die Amtsperiode der Europäischen Kommission gewählt. Diese Amtszeit entspricht der fünfjährigen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments.