Mandatsverlängerung
UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz im Libanon: Parlament stimmt Mandatsverlängerung zu
Erster Abschnitt des ArtikelsUNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Mission: Bundestag stimmt Fortsetzung zu
Der Deutsche Bundestag hat am 23. Juni die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UNUnited Nations-geführten maritimen Mission bis Juni 2023 beschlossen.
Die Blauhelm-Mission UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon soll den Frieden zwischen dem Libanon und Israel langfristig absichern und zur Stabilisierung der Region beitragen. Sowohl die israelische als auch die libanesische Regierung begrüßen die Präsenz der UNUnited Nations-Truppen vor der Küste des Libanon und das deutsche Engagement in der Mission.
Der Bundestag hat nun in namentlicher Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt und das Mandat um ein Jahr verlängert. Bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten können eingesetzt werden. Schwerpunkt ihres Auftrages ist die Überwachung der Seegrenzen des Libanon – vor allem mit Blick auf möglichen Waffenschmuggel. Darüber hinaus wird die libanesische Marine von deutschen Soldatinnen und Soldaten ausgebildet. Ziel ist, dass die Streitkräfte des Libanon die Küstenüberwachung eigenständig übernehmen können. Dazu werden sie auch entsprechend ausgerüstet mit Hilfe der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung.
Seit September 2021 führt Deutschland die Maritime Task Force UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon. Außerdem wird die Marine voraussichtlich schon bald wieder die Mission mit einer Korvette verstärken.
