Ministerin: Bundeswehr ist ein substanzieller Baustein der UNIFIL-Mission

Bei der ersten Lesung im Parlament zur Fortsetzung der Bundeswehr-Beteiligung an der Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die Leistungen der Truppe als einen substanziellen Baustein von UNIFIL herausgestellt. 

Mit der UN-Mission UNIFIL trägt die Bundeswehr dazu bei, die Seegrenzen des Libanons zu sichern und die Eigenständigkeit der libanesischen Marine zu stärken. Das geschieht durch die Unterstützung mit Material und Ausbildung. „Ich bin stolz, sagen zu können: Die Ausbildung durch unsere Truppe, durch die Bundeswehr, verbessert die Einsatzbereitschaft der libanesischen Marine“, sagte die Ministerin im Deutschen Bundestag.

Potenzielles Pulverfass

Lambrecht machte im Parlament deutlich, der Libanon stecke nach wie vor in einer tiefen Krise. Diese werde durch die Folgen des Ukraine-Krieges verschärft. Der brutale russische Angriffskrieg befeuere den Mangel an Nahrungsmitteln, an Energie, an Hoffnung und Zuversicht in weiten Teilen der libanesischen Bevölkerung. Die UN-Mission UNIFIL sei in dieser schwierigen Situation ein wichtiger Stabilisator. Lambrecht: „Es geht darum, dass diese Gemengelage nicht erneut zum Pulverfass wird.“

Sichern, helfen und vermitteln

Der Einsatz sichert das Ende eines langen Konfliktes zwischen Israel und dem Libanon ab. Die Mission hilft, eine erneute Eskalation zwischen den beiden Ländern zu vermeiden. UNIFIL ist darüber hinaus der einzige direkte Kommunikationskanal zwischen Israel und dem Libanon. UNIFIL trage ganz entscheidend dazu bei, staatliche Strukturen im Libanon zu stärken, wies Lambrecht nachdrücklich auf den Nutzen der Mission hin. „Die Bundeswehr ist ein substanzieller Baustein der UNIFIL-Mission.“

Kontinuierlicher Beitrag Deutschlands

Die Ministerin hob den kontinuierlichen Beitrag Deutschlands zu UNIFIL hervor: Seit Beginn der maritimen Operation 2006 stelle Deutschland Schiffe und Personal. Seit Januar 2021 führe die deutsche Marine den UNIFIL-Flottenverband. Weiter stellt die Bundeswehr voraussichtlich ab Sommer die Korvette ,,Erfurt'' für den maritimen Einsatzverband von UNIFIL bereit.  Die deutschen Soldatinnen und Soldaten trügen aktiv zur See- und Luftraumüberwachung vor der libanesischen Küste bei und verhinderten den Waffenschmuggel über See an die israelfeindliche Hisbollah. Das sei auch ein Beitrag zur Sicherheit Israels. „Wir handeln, wenn die Sicherheit Israels in Gefahr ist“, unterstrich Lambrecht.

Frieden und Stabilität

Hinter dem Engagement der Bundeswehr stehe ein großes Ziel: dauerhafter Frieden und dauerhafte Stabilität im Nahen Osten, die für die Sicherheit Deutschlands und Europas von großer Bedeutung seien, so die Ministerin. Der Libanon spiele dabei eine zentrale Rolle, so Lambrecht im Parlament.

von Jörg Fleischer