Kabinettsbeschluss: UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Mandat soll fortgesetzt werden

Das Engagement der Bundeswehr in der UNUnited Nations-Mission zur Friedenssicherung zwischen Israel und Libanon soll um ein Jahr verlängert werden. Die Regierung beschloss die Mandatsverlängerung am Mittwoch auf Initiative von Verteidigungsministerin Lambrecht und Außenministerin Baerbock.

Wenn der Bundestag dem Regierungsbeschluss folgt, werden wie bisher bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland bei der Mission im Nahen Osten eingesetzt. Die Bundeswehr beteiligt sich unter anderem ab Ende Juni 2022 mit einem Schiff am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband im östlichen Mittelmeer. Außerdem sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier in Naqura sowie in der Ausbildung der Marine des Libanons tätig. Das bisherige Mandat wird zum 30. Juni 2022 auslaufen.

Die Beschlussvorlage der Regierung wird nun das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Der Bundestag wird sich kommende Woche in erster Lesung mit der Mandatsverlängerung beschäftigen. Ende Juni werden sich die Ausschüsse mit der Beschlussvorlage auseinandersetzen, bevor dann voraussichtlich noch in der gleichen Woche die zweite Lesung samt Abstimmung im Deutschen Bundestag erfolgt.

Der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz läuft bereits seit 1978, um einen dauerhaften Waffenstillstand zwischen den Nachbarn Israel und Libanon zu fördern. 2006 wurde der Einsatz nach einer weiteren kriegerischen Auseinandersetzung zwischen den israelischen Streitkräften und der islamistischen Hisbollah-Miliz um eine maritime Komponente erweitert. So soll der Waffenschmuggel über das Mittelmeer unterbunden werden. 

Rund 10.000 Blauhelme dienen bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon, etwa 600 Soldatinnen und Soldaten davon zur See. Deutschland führt den aus vier bis acht Kriegsschiffen bestehenden Verband seit Januar 2021. Voraussichtlich Mitte 2022 wird wieder eine Korvette der Deutschen Marine ins östliche Mittelmeer entsendet, um den Verband zu verstärken. 

Die Blauhelme sind ein wichtiger Stabilisierungsfaktor in der Region. Die Armeen beider Länder arbeiten mit den UNUnited Nations-Truppen zusammen. Sie sind wichtiges Scharnier für den Dialog der Konfliktparteien. Die Regierungen von Israel und Libanon haben mehrfach den Wunsch geäußert, dass die UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Mission fortgesetzt werden möge.

von Timo Kather