Ertüchtigung in Afrika
Afrika soll selbst anhaltend für seine Friedenssicherung auf dem Kontinent sorgen können. Dafür müssen sich die Staaten mehr einbringen, aber oftmals reichen ihre Ressourcen und das Know-how nicht aus. Die Bundeswehr unterstützt sie, leistungsfähiger zu werden.
Bundesregierung hilft Staaten mit Ertüchtigungsinitiative ganz gezielt
Knapp die Hälfte aller Missionen der Vereinten Nationen findet in Afrika statt. Viele der Länder dort können selbst nur begrenzt für Frieden sorgen. Ihre Streit- und Sicherheitskräfte sind unterfinanziert, schlecht ausgestattet und kaum ausgebildet. Zudem genießen Militär und Polizei selten das Vertrauen der Bevölkerung.
Grundsätzlich geht es bei der Ertüchtigung um Hilfe zur Selbsthilfe. Über allem steht die Überzeugung, dass prinzipiell lokale Akteure Konflikte vor Ort besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken. Es geht also darum, den lokalen Partner in die Lage zu versetzen, selbst für seine eigene und regionale Sicherheit zu sorgen.
Ausbildung, Beratung, Aufbau und Rüstungsexperte
Die Ertüchtigungsinitiative bietet eine breite Palette von Möglichkeiten. Neben Ausbildung, Beratung und Aufbau von Infrastruktur sind auch – falls die Lage es erfordert – Rüstungsexporte möglich. Diese erfolgen unter Beachtung der bestehenden politischen Vorgaben zur Exportkontrolle. Die Ertüchtigungsinitiative bündelt alle bisherigen Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren im Bereich des Krisenengagements gewonnen wurden. Ihr großes Plus: Projekte können schnell und flexibel realisiert werden.
Deutschland hatte die Idee, lokale Partner selbst in die Lage zu versetzen, für ihre Sicherheit zu sorgen, beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2013 eingebracht. Das Konzept hieß zunächst „Enable and Enhance Initiative“, mittlerweile hat es die EU in „Capacity Building in Support of Security and Development“ umbenannt.
Fünf Schwerpunktländer für Ertüchtigung
Es gibt fünf Schwerpunktländer: Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Auch wenn Niger nicht zu den Schwerpunktländern zählt, so laufen doch auch hier einige wichtige Projekte. Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte beispielsweise mit den Vereinten Nationen und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States.
Die Projekte – finanziert vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium – sind klar und detailliert beschrieben und in ihrer Zielsetzung genau definiert. Das Feedback der lokalen Partner ist durchweg sehr positiv. Zum einen fühlen sich lokale Akteure als „Partner auf Augenhöhe“ wahrgenommen. Zum anderen stellen sich schnell Erfolgserlebnisse ein, denn der Projekterfolg liegt in beidseitigem Interesse.
Beispiele aus der Ertüchtigungsinitiative |
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| In Mali wurden zwei Munitionsbunker gebaut, um Munition sicher lagern zu können. Das erhöht die Einsatzfähigkeit der malischen Streitkräfte. Für das Projekt wurde ein ortsansässiges Architektenbüro beauftragt, regionale Baufirmen setzten die Pläne um. |
| Im Irak unterstützte Deutschland unter anderem beim Aufbau von Sprachschulen für Peschmerga und zentralirakische Streitkräfte sowie bei der Versorgung von Verwundeten der irakischen Streitkräfte mittels Prothesen einschließlich des Aufbaus eigener irakischer Fähigkeiten zur Prothesenfertigung. |
| Sensorgestützte, mobile Grenzsicherungsanlagen brachten Tunesien an der Grenze zu Libyen mehr Sicherheit vor IS„Islamischer Staat“-Kämpfern und Rückkehrern, die über die Ostgrenze ins Land kommen. |
| In Nigeria ging es um Unterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram. Zu diesem Zweck wurden mobile Bodenradarsysteme geliefert, mit deren Hilfe die nigerianischen Streitkräfte bessere Aufklärungsergebnisse erzielen können. |
| Niger erhielt mehr als 80 Lastkraftwagen, damit die Truppen für die Aufgabe der Grenzsicherung mobil sind. Die Soldaten wurden auch ausgebildet, damit sie in der Lage sind, die Fahrzeuge zu reparieren und instand zu halten. |
