Parlament: Bundeswehr verlängert MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali und stellt Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali ein

Die Einsatzmandate der Bundeswehr im Sahel, die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) und die EUEuropäische Union-Ausbildungsmission (EUTMEuropean Union Training Mission) in Mali und Niger, hat das Parlament am 20. Mai verlängert. Im Zuge der Evaluierung der Einsätze wird die Ausbildung bei EUTMEuropean Union Training Mission in Mali jedoch eingestellt.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beschlossen, den Zeitraum beider Mandate um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2023 zu verlängern. Bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali ist die personelle Obergrenze von derzeit 1.100 deutschen Soldatinnen und Soldaten auf bis zu 1.400 angehoben worden. Bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali, das Mandat firmiert nun unter „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Fähigkeitsaufbau der Europäischen Union im Sahel mit Schwerpunkt Niger“, wird die personelle Obergrenze von 600 deutschen Soldatinnen und Soldaten auf bis zu 300 abgesenkt. Davon gehören unverändert bis zu 230 Männer und Frauen dem Spezialkräfteeinsatzverband (Joint Special Operation Task Force, JSOTFJoint Special Operations Task Force) Gazelle in Niger an.

EUTMEuropean Union Training Mission Mali: Schwerpunkt in Niger

Das Parlament hat entschieden, das EUTMEuropean Union Training Mission-Engagement der Bundeswehr in Mali auf den Gebieten Ausbildung, Aufklärung und Schutz einzustellen. Priorität hat nun die unveränderte Fortsetzung der Mission JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle in Niger bis zum Jahresende. Dort bildet die Bundeswehr die nigrischen Spezialkräfte aus und unterstützt sie.

Für einen weiteren Ausbildungseinsatz bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali sieht die Mehrheit des Parlaments indessen keine verlässliche Grundlage mehr. Grund dafür ist die Kooperation von malischen Soldaten, die auch die Bundeswehr gut ausgebildet hat, mit russischen Kräften, bei deren Aktionen es offenbar mehrfach zu Menschenrechtsverletzungen gekommen ist.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte bereits im Vorfeld mehrfach betont, dass diese Situation nicht mehr hinnehmbar sei. Die Bundeswehr wird daher in Mali bei EUTMEuropean Union Training Mission bis auf Weiteres nur noch eine Minimalpräsenz deutscher Soldatinnen und -soldaten zur fachlichen Beratung in Bamako vorhalten. Die Präsenz im malischen Koulikoro wird beendet. Sollte die malische Regierung die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Ausbildung wieder aufgenommen werden kann, wird sich der Bundestag erneut mit dem Mandat beschäftigen.

MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Der Deutsche Bundestag hat das Mandat für MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali verlängert, weil das Engagement der Bundeswehr im Sahel für Deutschland weiterhin von großer geopolitischer Bedeutung ist. Es geht um Stabilität und Sicherheit in Zentralafrika – davon ausgehend um die Sicherheit in Deutschland und in Europa. Deshalb hat das Parlament entschieden, die Mission fortzuführen.

Der Auftrag der Bundeswehr bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali lautet, die malische Regierung beim Umsetzen des Friedensabkommens im Norden des Landes sowie beim Wiederherstellen der staatlichen Autorität im Zentrum Malis zu unterstützen – dies angesichts geringer staatlicher Präsenz in der Fläche und schwacher Sicherheitsstrukturen. Die UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali ist derzeit der einzige Stabilitätsanker in Mali und dient auch dem Schutz der Bevölkerung.

Laut Beschluss des Bundestages gibt es bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali eine Reihe von Veränderungen. So wird Deutschland nach dem Abzug französischer Sanitätskräfte in Gao die medizinische Versorgung ausbauen. Der Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten wird verstärkt. Die Hubschrauber vom Typ NHNATO Helicopter-90 werden gegen CH-53 ausgetauscht. Die Bundeswehr verstärkt zudem ihre Unterstützung beim Flugbetrieb.

Diese zusätzlichen Aufgaben erfordern mehr Personal als bisher, weshalb die Mandatsobergrenze von 1.100 auf bis zu 1.400 deutschen Soldatinnen und Soldaten steigt. Mit dem nunmehr beschlossenen Mandat erhält sich das deutsche Kontingent die notwendige Flexibilität, auf alle Entwicklungen angemessen reagieren zu können.

von Jörg Fleischer