Bundestag beschließt Fortführung von Mandaten für EUTMEuropean Union Training Mission und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Bis zum 31. Mai 2022 wird die Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Trainingsmission sowie der UNUnited Nations-Stabilisierungsmission in Mali fortgesetzt. Das Parlament erteilte seine Zustimmung am 19. Mai.

Das Kabinett hatte am 21. April grünes Licht für die Mandatsverlängerungen gegeben. Die Mandatsobergrenze für EUTMEuropean Union Training Mission Mali wurde von 450 auf 600 Soldatinnen und Soldaten erhöht; die Obergrenze für MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali bleibt bei 1.100.

Beide Einsätze haben das Ziel, die Sicherheitslage in Mali zu stabilisieren und damit zu einer Verbesserung der Gesamtsicherheitslage im Sahel beizutragen. In der Region agieren zunehmend islamistische Terrorgruppen. Hinzu kommen ethnische Konflikte und organisierte Kriminalität.

Im Februar hatte die Verteidigungsministerin betont, dass die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus im Sahel eine reale sei. Im Sahel teilten sich verschiedene islamistische Gruppen die Räume auf. Die Region werde für uns in der Zukunft eine große Herausforderung, so die Ministerin bei einer Expertenrunde der Deutschen Atlantischen Gesellschaft.