Deutscher Bundestag berät in erster Lesung über Verlängerung der Mali-Einsätze

Der Deutsche Bundestag hat am 23. April über die Mandatsverlängerung der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali sowie über die von der UN geführten Mission MINUSMA beraten. Die Mandatsobergrenze für EUTM Mali soll auf bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöht werden, die für MINUSMA soll bei bis zu 1.100 bleiben.

Nachdem das Kabinett am 21. April grünes Licht für die Mandatsverlängerung vonseiten der Bundesregierung gegeben hatte, beriet das Parlament nur zwei Tage danach über diese wichtigen Afrika-Einsätze der Bundeswehr. Für das Verteidigungsministerium sprach der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn.

Die Mandate der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali sowie der UN-geführten Mission MINUSMA sollen beide um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2022 verlängert werden. Der Deutsche Bundestag muss den Mandatsverlängerungen aber noch zustimmen.

MINUSMA – die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen

Terroristen im Sahel bedrohen mit ihrem asymmetrischen Terrorkampf die Sicherheit und Stabilität sowie die Entwicklungschancen der gesamten Region. Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dient der Sicherung des Friedens in der Region. Die Kernaufgaben sind, die Waffenruhevereinbarungen und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali zu unterstützen.

Daran soll sich die Bundeswehr weiterhin mit der Entsendung von bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Die Stabilisierung Malis ist von zentraler Bedeutung für die territoriale Einheit des Staates.

EUTM – die europäische Trainingsmission in Mali

Kernauftrag der europäischen Trainingsmission EUTM Mali ist es, die malischen Streitkräfte für ihren Kampf gegen die islamistischen Gruppen auszubilden. So unterstützt die Europäische Union die malische Regierung dabei, die Sicherheit und Stabilität im Land wiederherzustellen.

Darüber hinaus ist der EU-Einsatz in Mali ein Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Sahelregion. Deutschland unterstützt zudem die G5-Eingreiftruppe: Soldaten und Polizisten aus den G5-Staaten Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad sollen gemeinsam gegen Terrormilizen und organisierte, grenzüberschreitende Kriminalität in der Sahelregion vorgehen. Die Bundesregierung begleitet das Vorhaben zum Beispiel im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung.

Darüber hinaus will Deutschland ein EU-Ausbildungszentrum aufbauen sowie die bilaterale Military Assistance Mission Gazelle der Spezialkräfte in Niger ausbauen und in EUTM Mali integrieren. Die Europäische Union hatte EUTM Mali im vergangenen Jahr neu ausgerichtet, um die Effektivität der Trainingsmission zu erhöhen und ihre Reichweite auf die grenzüberschreitenden terroristischen Aktivitäten auszurichten.

von Barbara Gantenbein und Jörg Fleischer