Luftverteidigung: Beschaffung von Patriot-Systemen und Lenkflugkörpern

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 3. Juli den Kauf von vier Patriot-Systemen und entsprechenden Lenkflugkörpern bewilligt. Die Luftverteidigungssysteme und Raketen sind teilweise eine Nachbeschaffung für an die Ukraine geliefertes Material.

Die Bundeswehr kann mit Beschluss des Haushaltsausschusses weitere vier Flugabwehrraketensysteme Patriot beschaffen. Die Investition in Höhe von knapp 1,4 Milliarden Euro wird hauptsächlich über den regulären Verteidigungsetat aufgebracht. Ein System wird anteilig über das Sondervermögen Bundeswehr und aus dem Einzelplan 60 im Bundeshaushalt finanziert. In diesem Einzelplan sind unter anderem die finanziellen Mittel für die Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung veranschlagt. Aus diesem Haushaltstitel wird auch die Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät finanziert.

Die Bundeswehr hat aus ihrem Bestand schon mehrere Patriot-Systeme an die Ukraine geliefert, damit sich das Land gegen die russische Aggression verteidigen kann – insbesondere, um die ukrainische Bevölkerung und kritische Infrastruktur vor russischen Luftangriffen zu schützen. Deutschland hat erst in den letzten Wochen eine weitere Patriot-Feuereinheit an die ukrainischen Streitkräfte übergeben. Vorab wurden ukrainische Soldatinnen und Soldaten am Patriot-System in Deutschland geschult. 

Die Patriot-Lieferungen sind Teil des intensiven deutschen Engagements zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung. Neben den Patriot-Systemen hat Deutschland bereits auch IRIS-T-SLM/SLS-Systeme, Skynex-Luftverteidigungssysteme sowie Flugabwehrkanonenpanzer Gepard an die Ukraine geliefert. Die Bundesrepublik hat zudem zusammen mit Frankreich die Führungsrolle in einer Fähigkeitskoalition zur langfristigen Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung übernommen.

Mit dem Flugabwehrraketensystem Patriot können Flugzeuge, Marschflugkörper und taktische ballistische Raketen in der unteren Abfangschicht bekämpft werden. Die Lieferung der vier neuen Feuereinheiten erfolgt schrittweise bis 2030. Zum Lieferumfang gehören die Radargeräte, Feuerleitstände, Startgeräte, Stromversorgungs- und Kampfführungsanlagen, Sattelzugmaschinen sowie die technische Unterstützung und Ersatzteile. Der Haushaltsausschuss hat bereits im März den Kauf von vier zusätzlichen Patriot-Einheiten gebilligt.

Nachbeschaffung von Patriot-Raketen

Mit den vier neuen Patriot-Systemen können auch die entsprechenden Lenkflugkörper bestellt werden. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung den Kauf von zahlreichen Flugabwehrraketen gebilligt. In Kooperation mit Bündnispartnern werden die Raketen über die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) beschafft. 

Zur Unterstützung der Ukraine beteiligen sich im Rahmen der Immediate Action on Air Defence, einer Initiative der Bundesregierung, Dänemark, die Niederlande und Norwegen an den Kosten der Beschaffung, die der Kompensation von Abgaben aus eigenen Beständen dient. Der deutsche Anteil beträgt knapp 200 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt ebenfalls teilweise über den Ertüchtigungshaushalt der Bundesregierung und teilweise über das Sondervermögen Bundeswehr. Die Lenkflugkörper und Ersatzteile werden in Tranchen bis 2026 geliefert.

von Florian Manthey