BMVgBundesministerium der Verteidigung legt Bericht zur Rüstung und zur materiellen Einsatzbereitschaft vor

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, und der Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Benedikt Zimmer, haben für das BMVgBundesministerium der Verteidigung den 13. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr I/2021 vorgelegt.

Der 13. Bericht des BMVgBundesministerium der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten (kurz: Rüstungsbericht) und der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr I/2021 leisten einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung der Öffentlichkeit und des Deutschen Bundestages.

Der 13. Rüstungsbericht

Der 13. Rüstungsbericht ist eine Zwischenbilanz und ein Stück Zukunftsorientierung zugleich. Das sind die beiden Pole, zwischen denen dieser Rüstungsbericht erscheint. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte im September 2019 die weitere Optimierung von Beschaffung und Nutzung beschlossen, damit die Ausstattung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr schneller, einfacher und zielgenauer bei der Truppe ankommt. Nicht die eine große, umfassende Reform, sondern viele kleine, aber wichtige Verbesserungsschritte sollen zum Ziel führen. Vor diesem Hintergrund macht Staatssekretär Benedikt Zimmer in dem Bericht deutlich, dass vieles in der 19. Legislaturperiode erreicht wurde.

Zugleich bleiben aber noch große Herausforderungen bestehen, um die Bundeswehr zukunftsfähig aufzustellen. Trotz schwieriger Corona-Zeiten verzeichnet der 13. Rüstungsbericht spürbare Verbesserungen bei der Modernisierung und Ausrüstung der Bundeswehr. Selbst in pandemiegeplagten Zeiten hat sich das Rüstungsmanagement bewährt. Die Ausrüstung der Streitkräfte wird weiter modernisiert und entscheidende Rüstungsprojekte werden vorangetrieben.

Gemeinsame Kraftanstrengung

Die für das Rüstungsmanagement verantwortlichen Hauptakteure hätten in einer gemeinsamen Kraftanstrengung ein zukunftsweisendes Leitbild entwickelt, das allen Beschäftigten im Rüstungsmanagement Richtung und Werteorientierung vorgebe, so der Bericht. Hervorzuheben sei das entstandene Wirgefühl und die Stärkung der subsidiären Individualverantwortung.

Bestmögliche Ausrüstung  

Bis zum Jahr 2032 soll die Bundeswehr bestmöglich ausgerüstet werden. Die Herausforderung, die Bundeswehr materiell zu modernisieren, bestehe unvermindert fort, so der Rüstungsbericht. Wenn Deutschland seine Rolle als verlässlicher Bündnispartner weiter erfüllen wolle, sei auch künftig eine auskömmliche, den Anforderungen gerecht werdende Finanzierung für rüstungsinvestive Ausgaben erforderlich. Dies stellt der Bericht vor dem Hintergrund der enormen Belastungen des Bundeshaushaltes als Folge der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie ausdrücklich klar.

Einen an diesen Vorgaben orientierten Etat hat die Ministerin der Bundeswehr für das Jahr 2021 gesichert. Demnach verzeichnet der Verteidigungshaushalt im Jahr 2021 eine Steigerung auf nunmehr rund 46,9 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Haushaltssoll 2020 in der Fassung des 2. Nachtragshaushalts beträgt der Aufwuchs rund 1,3 Milliarden Euro. Dieser Wachstumskurs soll sich fortsetzen. So hat die Bundesregierung die Eckwerte zum Haushalt 2022 beschlossen. Dafür sind demnach Ausgaben in Höhe von rund 49,2 Milliarden Euro vorgesehen, rund 2,5 Milliarden Euro mehr als im geltenden Finanzplan.

Spürbare Verbesserungen  

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bis zum Stichtag 31. Januar 2021 insgesamt 35 Haushaltsvorlagen von jeweils über 25 Millionen Euro gebilligt. Das entspricht einem Finanzvolumen von 27,3 Milliarden Euro. Im Haushalt 2020 waren für militärische Beschaffung 8 Milliarden Euro vorgesehen, für Materialerhaltung 4,5 Milliarden Euro sowie für Forschung, Entwicklung und Erprobung 1,5 Milliarden Euro. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr schloss bis zum 31. Dezember 2020 insgesamt 11.235 Beschaffungsverträge ab. Im Jahr 2021 steigt das Ausgabenvolumen bei der militärischen Beschaffung gegenüber dem Vorjahr um rund 154 Millionen Euro.

Von Kampfjacken bis zum Schützenpanzer Puma

Der 13. Rüstungsbericht verzeichnet im Zeitraum 24. Oktober 2017 bis 31. Dezember 2020 bei Rüstungsprojekten beispielsweise die Auslieferung von sieben Brückenlegepanzern Leguan. 87.225 Kampfjacken, 281.452 Paar Kampfschuhe sowie 800 Maschinengewehre vom Typ MG 5A2 wurden ausgeliefert – und 1.000 von 1.870 ungeschützten Transportfahrzeugen der Zuladungsklassen fünf Tonnen und 15 Tonnen.

Der 13. Rüstungsbericht führt für das Jahr 2020 weiterhin die Beschaffung von Projekten der Kategorie A auf, hier zum Beispiel eine Fregatte 125, drei NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber NH-90 TTHTactical Transport Helicopter (Tactical Troop Helicopter), vier Transportflugzeuge vom Typ A400M, sechs NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hubschrauber NH-90 NTHNaval Transport Helicopter (Naval Transport Helicopter) Sea Lion und 21 Schützenpanzer Puma.

Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr I/2021

Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr für den Zeitraum November 2020 bis April 2021 umfasst aktuell 71 Hauptwaffensysteme. Das bedeutet, in die Betrachtung der materiellen Einsatzbereitschaft werden drei weitere Hauptwaffensysteme aufgenommen: In Ergänzung zum vergangenen Bericht II/2020 sind dies der Brückenlegepanzer Leguan, der leichte Unterstützungshubschrauber H145 LUH (Light Utility Helicopter) und Search & Rescue (SAR) sowie der Airbus A350.

Leguan

Der Brückenlegepanzer Leguan ist ein weiterer Modernisierungsschritt für die Fähigkeiten des Heeres. Insgesamt 31 Brückenlegepanzer dieses neuen Typs sollen an die Bundeswehr ausgeliefert werden. Das hochmoderne Pioniersystem sichert die Bewegungsfreiheit der Einsatzkräfte der Bundeswehr. Das bedeutet bereits für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ) im Jahre 2023 einen Zuwachs an Fähigkeiten.

Der Leguan kann ohne Umbau der Verlegeinrichtung sowohl eine 26 Meter lange Brücke als auch zwei 14 Meter lange Brücken transportieren, verlegen und wiederaufnehmen. Weiter ist es von Vorteil, dass alle Gefechtsfahrzeuge der Bundeswehr die Übergänge des Leguans nutzen können. Technisch ist der Brückenlegepanzer hoch standardisiert und benötigt vergleichsweise wenig Wartung. Der Leguan wird bis 2027 den mittlerweile über 40 Jahre alten Brückenlegepanzer Biber ablösen.

H145 LUH und SAR

Der leichte Unterstützungshubschrauber H145 LUH und SAR der Bundeswehr verfügt unter anderem über Hochleistungskameras, leistungsstarke Suchscheinwerfer, Ortungssysteme für Notsender, eine vollwertige medizinische Ausrüstung und eine Rettungswinde.

Airbus A350

Mit dem Airbus A350 hat die Flugbereitschaft BMVgBundesministerium der Verteidigung ein Flugzeug der modernsten Generation in ihren Betrieb genommen, das sich bereits jetzt durch hohe Einsatzbereitschaft auszeichnet.

Einsatzbereitschaft weiter verbessert

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, stellt in dem Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr fest: Die materielle Einsatzbereitschaft aller 71 Hauptwaffensysteme hat im Berichtzeitraum weiter zugenommen. Sie liegt bei durchschnittlich 76 Prozent vom verfügbaren Materialbestand in der Truppe.

Die Einsatzbereitschaft ist der Maßstab, an dem die Bundeswehr gemessen wird. Dies vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung. Besondere Aufmerksamkeit hat der Generalinspekteur der Bundeswehr auf die Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft des Schützenpanzers Puma und der Hubschrauber gelegt.

Schützenpanzer Puma

Beim Schützenpanzer Puma sind laut Bericht sichtbare Fortschritte gemacht worden. So beträgt seine durchschnittliche materielle Einsatzbereitschaft 54 Prozent, in der Spitze sogar 60 Prozent. Erreicht wurde dies maßgeblich durch die bessere Kooperation zwischen BMVgBundesministerium der Verteidigung, Bundeswehr und Industrie, die in entsprechenden Zielvereinbarungen festgehalten wurde.

Hubschrauber

Die materielle Einsatzbereitschaft der Hubschrauber liegt erstmalig im Durchschnitt bei über 40 Prozent. Die Verbesserung der Lage bei den Ersatzteilen, die Optimierung der Wartungsintervalle und die Vereinheitlichung der Bauzustände sind Maßnahmen, die sich positiv ausgewirkt haben. Weitere Erfolge: Verbessert wurden die kurzfristige Verfügbarkeit von Ersatzteilen bei der Instandhaltung von Schiffen und Booten, die Einsatzbereitschaft des Straßentankwagens 8x8 und weiterhin die Einsatzbereitschaft bei den luftverlegbaren und modularen Sanitätseinrichtungen im Einsatz – dies durch Contractor-Lösung per Rahmenvertrag.

Darüber hinaus wurden die Einsatzbereitschaft von Transportpanzer Peiler und Allschutz-Transport-Fahrzeug Dingo erhöht sowie die Instandsetzung von Handwaffen durch die Heeresinstandsetzungslogistik (HILHeeresinstandsetzungslogistik-GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung) verbessert, ein Pilotvorhaben.

Initiative Einsatzbereitschaft 2021

Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer 2020 auf der Bundeswehrtagung gestartete Initiative Einsatzbereitschaft verzeichnet bereits Erfolge. Daran knüpft nun die Initiative Einsatzbereitschaft 2021 an. Insgesamt 16 Maßnahmen aus den Organisationsbereichen und dem BMVgBundesministerium der Verteidigung wurden darin aufgenommen. Ziel ist es, konsequent den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und die Fülle der Maßnahmen für jeden Angehörigen der Bundeswehr greifbar zu machen. Das entscheidende Kriterium bei der Entwicklung und Auswahl der Maßnahmen ist ihr unmittelbarer Nutzen für die Erhöhung der Einsatzbereitschaft mit dem Fokus auf den Bedarf der Streitkräfte.

Die Initiative unterteilt sich in neun Fokusprojekte der Organisationsbereiche (Schwerpunktprojekte der Inspekteure und Präsidentinnen), drei flankierende Maßnahmen (Analyse von Prozessen und unterstützende Projekte), zwei übergreifende Maßnahmen sowie zwei Maßnahmen aus 2020. Der Großteil befindet sich aktuell noch in der Projektierung und geht bis Sommer in die Umsetzungsphase. Im kommenden Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft wird zu ersten Ergebnissen der Initiative Einsatzbereitschaft 2021 berichtet werden können.