Friedenssicherung
Bilaterale Kooperation Deutschland-Frankreich
Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist traditionell sehr eng und freundschaftlich. Gemeinsam haben beide Länder in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich zur Weiterentwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union beigetragen.
Gemeinsames GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik-Engagement
Die Verabschiedung des strategischen Kompasses 2022 war ein Meilenstein für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) der Europäischen Union. Das Grundlagendokument soll die GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterentwickeln und die Europäische Union noch handlungs- und reaktionsfähiger machen. Der Kompass legt insbesondere fest, was die Europäische Union im zivilen und militärischen Krisenmanagement leisten kann und soll.
Der Erfolg des zweijährigen Strategieprozesses ist nicht zuletzt auf das deutsch-französische Engagement zurückzuführen: Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 wurde der strategische Kompass auf den Weg gebracht und während der französischen EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2022 von den Außen- und Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU-Mitgliedstaaten angenommen.
Gewachsene deutsch-französische Partnerschaft
Mit dem Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSRDeutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat) existiert bereits seit 1998 ein regelmäßiges Forum zur Koordinierung des gemeinsamen Vorgehens. Und mit dem Vertrag von Aachen haben sich die beiden Länder 2019 das Ziel gesetzt, sicherheits- und verteidigungspolitische Richtungsentscheidungen noch stärker zu koordinieren. Grundlage dieser Partnerschaft ist der Élysée-Vertrag von 1963, mit dem aus Feinden und Kriegsgegnern enge Partner und Freunde werden sollten und geworden sind. Der aktuelle Koalitionsvertrag erwähnt die deutsch-französische Partnerschaft als beispielgebend für weitere bilaterale Kooperationen.
Beide Staaten [Deutschland und Frankreich] verpflichten sich, die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken. Sie intensivieren die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme und deren Ausweitung auf Partner.Vertrag von Aachen
Die Deutsch-Französische Brigade ist ein besonderes Beispiel gelungener länderübergreifender Streitkräftezusammenarbeit. Sie ist der erste, zu Friedenszeiten in Europa aufgestellte militärische Großverband, dessen Soldaten aus zwei Nationen auf Dauer unter binationaler Führung gestellt werden. Die 1989 aufgestellte Brigade unter gemeinschaftlicher Führung beteiligt sich nicht nur an NATO-Großübungen, sondern ist auch weltweit im Einsatz. So stellte die Brigade schon Kräfte für die Missionen auf dem Balkan, in Afghanistan oder in Mali.
Im Frühjahr 2022 wurde im französischen Évreux die deutsch-französische Lufttransportstaffel C-130J in Dienst gestellt. Auch hier arbeiten deutsche und französische Soldatinnen und Soldaten Seite an Seite. Der Aufbau dieser Staffel ist ein weiteres deutliches Zeichen des deutsch-französischen Zusammenhalts.
Gemeinsam europäische Rüstungsprojekte vorantreiben
Aktuell arbeiten Deutschland und Frankreich daran, ihre Rüstungskooperation noch weiter zu vertiefen. Beide Länder haben sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam militärische Hochtechnologie zu entwickeln und zu beschaffen. Beispiele dafür sind das Projekt zur Entwicklung eines europäischen Kampfflugzeuges (NGWSNext Generation Weapon System/FCASFuture Combat Air System) und eines neuen Kampfpanzers (MGCSMain Ground Combat System).
Ein weiteres Leuchtturmprojekt ist die Entwicklung der Eurodrohne. Gemeinsam mit Italien und Spanien werden Frankreich und Deutschland das unbemannte Luftfahrzeug entwickeln, beschaffen und betreiben. Europa wird mit der Eurodrohne so auch eigene Kompetenzen im Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge erhalten. Wie gut die deutsch-französische Zusammenarbeit – auch gemeinsam mit anderen Ländern – funktioniert und welcher Mehrwehrt sich für die beteiligten Nationen ergibt, hat bereits die Entwicklung und Beschaffung des Militärtransporters A400M gezeigt. Projekte wie dieses können Vorbild für weitere europäische Rüstungsvorhaben sein.
Bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der Europäischen Union (PESCOPermanent Structured Cooperation) hat sich ebenfalls bereits eine sehr gute Kooperation etabliert. Bei PESCOPermanent Structured Cooperation verpflichten sich interessierte EU-Staaten verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Die Initiative ist der wichtigste Rahmen für Verteidigungszusammenarbeit auf europäischer Ebene. Auch hier engagieren sich Deutschland und Frankreich bei gemeinsamen Projekten.
