Innerstaatliche Konflikte

Von den zahlreichen Konflikten Afrikas sind die meisten Bürgerkriege. Eine schwache Staatlichkeit durch korrupte Eliten, ethnische Gegensätze und Verteilungskämpfe um Ressourcen sind die Hauptgründe für den Ausbruch von Bürgerkriegen. Diese komplexe Gemengelage macht es schwer, innerstaatliche Konflikte zu beenden und für den Frieden zu stabilisieren. Erschwerend kommt hinzu, dass die vormaligen Gegner meist aus derselben Gesellschaft stammen und nun – trotz des gegenseitig zugefügten Leids – miteinander auskommen müssen.

Ein stabiler Friede ist schwierig

Fühlen sich Gruppen nach einem Friedensschluss benachteiligt, greifen sie wieder zu den Waffen. So driftete der Südsudan, der sich 2011 in einem Bürgerkrieg vom Sudan gelöst hatte, zwei Jahre später selbst in einen innerstaatlichen Konflikt. Die zuvor siegreiche Rebellenkoalition konnte sich nicht über die Machtverteilung einigen.

Bewährtes Instrument der Friedenssicherung

Gelingt in solchen Bürgerkriegen ein Friedensschluss, sind Programme zur Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (Disarmament, Demobilisation and Reintegration) der erste Schritt, um einen Rückfall in die Gewalt zu verhindern. Für die Vereinten Nationen ist D.D.R.Disarmament, Demobilisation and Reintegration ein Instrument fast aller Friedensmissionen in Afrika.

Die drei Phasen der D.D.R.Disarmament, Demobilisation and Reintegration-Programme

Beim ersten Schritt der Entwaffnung (Disarmament) geht es nicht immer nur um die Zerstörung der Kriegswaffen. Eine Lagerung der Waffen ist ebenfalls möglich, um damit später die neu zu bildenden Sicherheitskräfte auszurüsten. Das Programm D.D.R geschieht teils schon mit Blick auf den Wiederaufbau staatlicher Strukturen. Dafür ist die Schaffung vertrauenswürdiger Sicherheitskräfte über eine Sicherheitssektorreform entscheidend.

In der Phase der Demobilisierung (Demobilisation) wird zügig die militärische Hierarchie – Befehl und Gehorsam – zerschlagen. In der letzten Phase, der Wiedereingliederung (Reintegration) werden die Ex-Kombattanten wieder in das zivile Umfeld integriert.

Die Reintegration gilt als die Achillesferse von D.D.R.Disarmament, Demobilisation and Reintegration, denn die ehemaligen Kriegsteilnehmer müssen langfristige Perspektiven erhalten, damit der Frieden bewahrt werden kann. Beispielsweise werden dafür Renten gezahlt oder Kommunen, die Ex-Kombattanten aufnehmen, erhalten Wirtschaftsförderung.

Vernetztes Zusammenwirken

Die Vereinten Nationen setzen D.D.R.Disarmament, Demobilisation and Reintegration-Programme formal seit 1989 ein und entwickeln dessen Instrumentarien ständig weiter. Impulse hierzu kommen von einzelnen Ländern, wie Schweden mit seiner „Stockholmer Initiative“ von 2007. Die D.D.R.Disarmament, Demobilisation and Reintegration-Standards der Vereinten Nationen ist im Operational Guide to Integrated, Demobilisation and Reintegration festgehalten. Inzwischen umfasst das Konzept auch Frauen als Kombattanten und Kindersoldaten. Ihre Demobilisierung ist eine besondere Herausforderung, auch, da Kriegsparteien oftmals beharrlich leugnen, Frauen und Kinder als Kämpfer eingesetzt zu haben.

Deutschlands Beitrag

Über seine Pflichtabgaben an die Vereinten Nationen hilft Deutschland – wie z. B. bei der VNVereinte Nationen-Mission in Mali – bei den Phasen der Entwaffnung und Demobilisierung. Die Reintegration wird oft durch Treuhandfonds der Vereinten Nationen und Weltbank unter Beteiligung von Staaten durchgeführt. Daneben gibt es multilaterale Projekte. So finanziert die Bundesrepublik mit Japan und anderen Ländern in Somalia den Bau von Zentren zur Wiedereingliederung von Ex-Kämpfern der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab.