Entwicklungspolitik als die beste Krisenprävention

Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen zeigen zwar die steigende afrikanische Eigenverantwortung und Eigenleistung. Zum Gesamtbild gehört aber auch, dass Afrikas Krisen und Konflikte Europa und Deutschland immer unmittelbarer treffen.

Die Vorbeugung und Bewältigung von Krisen und Konflikten ist für die Bundesrepublik daher von besonderem Interesse. Dabei folgt sie dem Grundsatz, dass Entwicklungspolitik stets die beste Krisenprävention ist.

„Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung“

Die Welt hat sich seit der Jahrhundertwende grundlegend verändert und sieht sich mit einer Vielzahl von beunruhigenden Krisen und gewaltsamen Konflikten konfrontiert. Deshalb werden die einsatzpolitischen Grundlagen des deutschen Engagements schrittweise an die neue sicherheitspolitische Lage angepasst.

Als Grundlage hierfür dienen die „Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung“ der  Bundesregierung, die das Vorgängerdokument „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ aus dem Jahr 2004 ablösen.

Impulse von Partnern, wie den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union, sind in die Überlegungen genauso mit eingeflossen wie eigene Erfahrungswerte aus den Einsätzen. Die Erfahrungen aus dem deutschen Engagement der jüngeren Zeit – etwa in Afghanistan, in den Sahelstaaten oder des Syrienkonflikts  – sind besonders berücksichtigt worden. Verbesserungsimpulse betreffen nicht zuletzt die zivilen Mittel zur Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge.

Friedenspolitisches Leitbild

In den „Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung“ werden die Grundsätze und Ziele formuliert, nach denen sich das Handeln der Bundesrepublik richtet. Grundsätzlich erfolgt das friedensfördernde Handeln Deutschlands stets im Sinne des friedenspolitischen Leitbildes des Grundgesetzes.

Die Bundesregierung wird Schwerpunkte setzen, in die sie zukünftig investieren wird. Diese Schwerpunkte werden gezielt durch deutsche Beiträge im Zusammenspiel mit internationalen Partnern verwirklicht. Da das friedenspolitische Engagement Deutschlands im Rahmen von internationalen Bündnissen und Verpflichtungen stattfindet, sollen Strukturen und Verfahren reformiert werden, damit alle Ressorts, die am Krisenengagement und an der Friedensförderung beteiligt sind, effizienter mit internationalen Partnern zusammenarbeiten.

Reintegration und Wiederaufbau

Das Ziel von Krisenprävention ist es, Krisen rechtzeitig vorzubeugen, Staatszerfall entgegenzuwirken und negative Einflüsse auf die Nachbarregionen und auf Europa zu verhindern. Präventiv und nach Konflikten wird deshalb ein verstärktes Engagement für Reformen im Sicherheitssektor und für die Förderung des Rechtsstaats umgesetzt. In Post-Konfliktländern liegt daher der Schwerpunkt des Engagements einerseits auf die Reintegration von Flüchtlingen und Vertriebenen, andererseits auf dem wirtschaftlichen Wiederaufbau.

Das deutsche Engagement zielt jedoch ausdrücklich auf die tatsächliche und vollständige Übernahme afrikanischer Eigenverantwortung beim Konfliktmanagement ab. Gezielte Unterstützung bei der Ausbildung, Beratung und Ausrüstung soll mittel- und langfristig afrikanischen Partnern helfen, eigene Konfliktlösungsansätze erfolgreich umzusetzen.